Gleich zwei Mal stand die Oberbürgermeisterin von Kornwestheim, Ursula Keck, ganz alleine im Gemeinderat da. Sie führt die Abstimmungsniederlagen auf den Kommunalwahlkampf zurück.
Kornwestheim - Nein, das fand die Oberbürgermeisterin gar nicht amüsant. Erst hatten die Stadträte kürzlich im Kornwestheimer Verwaltungs- und Finanzausschuss geschlossen gegen eine Erhöhung der Kindergartengebühren votiert, dann auch noch für die Wiedereinführung der städtischen Seniorenfeier – wiederum gegen die Stimme von Ursula Keck.
Als sich die Mehrheit der Stadträte zudem dafür aussprach, nicht nur, wie sie es vorgeschlagen hatte, lediglich Senioren ab 80 Jahren einzuladen, sondern die Altersgrenze bei 75 Jahren zu setzen, grummelte die OB: „Wir werden uns gemeinsam unterhalten, was mit den Senioren ist, die keinen Platz finden.“ Diese Beschlüsse, schob sie noch nach, seien doch nur der bevorstehenden Kommunalwahl geschuldet.
OB und Stadträte – das passte an diesem Abend einfach nicht zusammen. Den Unmut hatte Keck schon auf sich gezogen, weil sie über den Antrag der Fraktionen Grüne/Linke, SPD und Freie Wähler, die Kindergartengebühren nicht zu erhöhen, erst in einem zweiten Schritt abstimmen lassen wollte. Die Rathauschefin wollte zunächst über einen Vorschlag der Verwaltung befinden lassen – nämlich die Kindergartengebühren wie geplant zu erhöhen, Haushalte mit niedrigem oder mittlerem Einkommen dabei aber zu entlasten.
Keck düpiert sogar die CDU
Die Antragsteller fühlten sich düpiert, und selbst Silvia Stier, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion, zeigte für das Vorgehen der Oberbürgermeisterin kein Verständnis. Keck lenkte ein, und sämtliche Stadträte, auch die der CDU und der FDP, sprachen sich gegen die Erhöhung der Kindergartengebührenin diesem Jahr aus. Und sie verlangten zudem ein Konzept für eine Staffelung der Elternbeiträge in der Zukunft. Zuschüsse des Bundes sollen außerdem zur Entlastung der Elternbeiträge eingesetzt werden. Die Stadt geht davon aus, dass durch den Beschluss monatlich 10 000 Euro in der Kasse fehlen und ausgeglichen werden müssen.
Nicht nur in Sachen Kindergartengebühren folgten die Stadträte nicht der OB. Die zwei Jahre lang gestrichene Seniorenfeier kehrt in den Veranstaltungskalender zurück – und das schon in diesem Jahr. Wiederum einstimmig revidierten die Stadträte damit auf Antrag von CDU, FDP und SPD ihren Beschluss aus dem Jahr 2017, als sie die Seniorenfeier wegen Geldmangels gestrichen hatten.
Zoff um den Seniorenabend
„Das war ein Event, das gut angekommen ist. Das sollten wir wieder ermöglichen“, formulierte Sven Waldenmaier (CDU). Man könne ja ruhig ein, zwei Programmpunkte streichen, ergänzte Silvia Stier, Klaus-Dieter Holzscheiter (Freie Wähler) ging sogar noch weiter. „Die Leute wollen keinen Firlefanz.“ Es reiche, wenn sie eine Möglichkeit hätten, in gemütlichem Rahmen zusammenzuhocken. Keck hatte sich gegen die Fortführung der Feiern ausgesprochen und wollte das Geld lieber in eine kontinuierliche Seniorenarbeit investieren. Sie könne sich zum Beispiel einen Tag der Senioren vorstellen, an dem sich die Institutionen, die sich in Kornwestheim um ältere Menschen kümmern, vorstellen. Ihre Idee fand nur insofern Gehör, als dass Sven Waldenmaier anregte, doch gleich beides zu machen – Seniorenfeiern und dezentrale Angebote.
Bleibt die Frage: Wer darf zur Seniorenfeier denn kommen? Die Antwort: alle Kornwestheimer, die mindestens 75 Jahre alt sind. Auch das legte der Verwaltungs- und Finanzausschuss fest. Für die Oberbürgermeisterinmag es ein Trost sein, dass in diesem Fall einige, aber zu wenige Stadträte auf ihrer Seite waren und für eine Altersgrenze von 80 Jahren plädierten. Zu den Fürsprechern für die 75 Jahre gehörten Stadträtin Theresia Liebs (Freie Wähler) und Thomas Ulmer (Grüne). „Viele erleben die 80 Jahre doch überhaupt nicht“, sagte Ulmer.
Kommen die 80-Jährigen noch zum Seniorenabend?
Für Ehepaare wäre es doch schön, wenn sie auch noch gemeinsam zur Seniorenfeier gehen könnten. Hans-Joachim Schmid (CDU) war der Ansicht, dass auch 80 Jahre reichen. Viele Alte seien noch so unternehmungslustig und häufig auf Reisen, dass sie keine Zeit für eine Seniorenfeier hätten.
Nach derzeitigem Stand dürften zu einer Seniorenfeier, die ab 75 Jahren frei ist, gut 3800 Kornwestheimerinnen und Kornwestheimer kommen. Über 80-Jährige gibt es indes „nur“ 2400.