Nach dem NRW-Debakel kündigt Martin Schulz an, endlich konkreter werden zu wollen. Aber noch immer hat er keine fertigen Konzepte. Und noch etwas fehlt ihm bisher.
Berlin - Martin Schulz hat nach dem Niederschlag bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen eine kurze Nacht hinter sich. Nicht viel Zeit, die Dinge zu ordnen. Aber er zeigt sich gefestigt. Am Tag eins nach dem Debakel hat sich der SPD-Vorsitzende im Willy-Brandt-Haus fest vorgenommen, zupackend zu wirken. Soll ja keiner auf die Idee kommen, in seinem Auftritt ein Zeichen von Resignation erkennen zu wollen.
Aber sein Köcher ist leer, kein Pfeil, den Schulz verschießen könnte. In einem hat er mittlerweile immerhin Routine: dem Trösten von Wahlverlierern. Dreimal hat die SPD nun unter seiner Führung innerhalb weniger Wochen verloren: im Saarland, in Schleswig-Holstein, in Nordrhein-Westfalen. Die Staatskanzleien in Kiel und Düsseldorf wird die SPD räumen müssen, und CDU-Generalsekretär Peter Tauber setzt die giftigste Pointe des Tages, indem er darauf verweist, dass dies der SPD in der Ära von Sigmar Gabriel als Parteichef in über sieben Jahren kein einziges Mal widerfuhr.
Die Story von der „zweiten Chance“ zieht beim dritten Rückschlag nicht mehr
Schulz rettet sich in Phrasen, spricht von einem „schweren Moment“ und einer „langen Wegstrecke“ bis zur Bundestagswahl, „steinig und hart“, aber die SPD sei „kampferprobt“, man werde nun „gemeinsam analysieren und beraten“, wie es weitergehen solle. Hohl klingt das, hilflos. In der SPD hat man solche Sätze in vielen Jahren tausendmal gehört, tausendmal ist nichts passiert. Schulz spielt, wie so oft, auf seine Lebenserfahrung an, die Überwindung der Alkoholsucht, seine Erzählung von der „zweiten Chance“, die er nach Schulabbruch und dem Blick in den Abgrund energisch ergriffen habe. „Rückschläge wegstecken, da habe ich in meinem Leben eine gewisse Erfahrung drin gesammelt“, sagt Schulz: „Das ist nicht immer ganz einfach.“ Ein Mitarbeiter der Parteizentrale wird nach ein paar dürren Erklärungsversuchen für das Debakel deutlich präziser: „Und sonst ist alles Scheiße.“
Hannelore Kraft, die Wahlverliererin, hat Schulz noch am Wahlabend den Gefallen getan, sämtliche Verantwortung übernehmen zu wollen. Sie sei es gewesen, die Schulz gedrängt habe, stillzuhalten, sagt die Noch-Ministerpräsidentin: „Ich sag’ das hier ganz offen: Ich habe Martin gebeten, die Bundespolitik rauszuhalten.“ Der Kandidat weiß das zu schätzen, dankt „für die großartige Haltung, die Größe“. Aber er weiß natürlich, dass auch bei ihm der Lack langsam ab ist und er froh sein muss, dass der SPD gar nichts anderes übrig bleibt, als ihm zu folgen. Wäre Gabriel noch Parteichef, da sind sich alle einig, hätte dieser spätestens jetzt seine Koffer packen müssen. Diese Kugel ist jedoch verschossen, Schulz ist die letzte Patrone im Lauf. Man wird ihm die Treue halten bis zum Schluss. Aus dem Schulzzug ist aber über Nacht ein Trauerzug geworden. Und keiner weiß, wie die Stimmung noch gedreht werden könnte.
Schulz fehlt das Gespür für den Gegner
Das hat auch damit zu tun, dass Schulz bisher das Gespür dafür vermissen ließ, wie die Union zu fassen ist. Gerhard Schröder, der konnte das, der roch förmlich den Angstschweiß seiner Gegner und stieß in jede schwache Flanke. Flut, Irak-Krieg, ein Steuerprofessor aus Heidelberg: stets war auf Schröders Raubtierinstinkt Verlass. Ein Schröder, da sind sie sich in der SPD sicher, hätte es sich niemals entgehen lassen, den Skandal um den rechtsextremen Oberleutnant der Bundeswehr, der sich als syrischer Flüchtling ausgeben konnte, zur totalen Offensive zu nutzen. Schröder hätte scharf gestellt, Gabriel übrigens auch – wo doch mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Innenminister Thomas de Maizière gleich zwei prächtige Trophäen auf der Lichtung stehen. Nicht so Schulz. Lieber redete er auf den Marktplätzen von Kiel, Aachen und Würselen wie seit Anbeginn der Tage über Europa und die Notwendigkeit, dass es irgendwie gerecht zugehen müsse im Land. Schulz hat sein Versäumnis wohl begriffen, und man darf davon ausgehen, dass es ab sofort ruppig zugeht in der großen Koalition. Aber NRW ist verloren, auch deshalb, so die interne Blitzanalyse, weil man der CDU das Feld der Inneren Sicherheit kampflos überließ.
Die Struktur an der Parteispitze stimmt noch nicht
Fassungslos registrieren profunde Kenner des Willy-Brandt-Hauses außerdem, dass sich offenbar noch immer nichts an der Struktur an der Parteispitze geändert habe. Noch immer arbeiteten die Netzwerke der verschiedenen Führungskräfte nicht miteinander, auch deshalb agiere Schulz so hilflos wie weiland Peer Steinbrück. Es gebe noch immer kein Konzept, keinen Ablaufplan, kein Frühwarnsystem.
Er sei nun mal kein Zauberer, könne in nicht einmal 100 Tagen keine Wunder verrichten, so Schulz. Das hatten allerdings auch die kühnsten Optimisten in der SPD gar nicht erwartet, wohl aber, dass zumindest die programmatischen Hausaufgaben in dieser Zeit erledigt sind. Denn die Erzählung, dass ein tatenhungriger Schulz von Kraft bundespolitisch ausgebremst worden sei, ist ja nur die halbe Wahrheit. Zur ganzen Geschichte gehört, dass Schulz, selbst wenn es erwünscht gewesen wäre, kaum etwas hätte bieten können. Er scheint selbst in zentralen Bereichen wie Steuern und Rente noch nicht zu wissen, was er will, behält sich vor, alles durch- und gegenzurechnen. Soll ja solide sein, lautet die Begründung für das Zögern. „Wir sind zuversichtlich, weil wir glauben, dass wir das richtige und das bessere Zukunftsprogramm haben, wie wir Deutschland ökonomisch, politisch, sozial und vor allem in Verantwortung von Frieden und Stabilität in eine gerechte Zukunft führen können“, sagt Schulz wolkig. „Dafür haben wir ein gutes Programm, dazu stehen wir und dazu stehe ich auch als Vorsitzender und Kandidat dieser Partei“. Dumm nur, dass es das Wahlprogramm, zu dem Schulz steht, noch gar nicht gibt.
Niedersachsens Ministerpräsident verliert die Geduld
Am Montag nach der NRW-Wahl wird dem Vorstand zwar ein Entwurf für ein Wahlprogramm serviert. Wie man hört, soll es sich aber nur um ein „Gerüst“ mit vielen „Leerstellen und Platzhaltern“ handeln, die Schulz erst noch zu füllen gedenkt. Ein Lückentext also, der nicht etwa strategisch als kraftvolle Kampfansage platziert wurde, sondern nur deshalb dem Vorstand vorliegt, weil bis zum Programmparteitag am 25. Juni eine Frist eingehalten werden musste. Stephan Weil, der niedersächsische Ministerpräsident, der im nächsten Frühjahr sein Amt verteidigen muss, scheint deshalb mit seiner Geduld am Ende zu sein. Er will in Hannover ein eigenes, nicht mit Berlin abgestimmtes Steuerkonzept vorstellen. Dies sei ein „Debattenbeitrag“, heißt es im Willy-Brandt-Haus dazu schmallippig. Es sei doch „gut, dass in der SPD darüber nachgedacht wird“.
In der Vorstandssitzung setzen dem Vernehmen nach alle auf Geschlossenheit, bloß nicht streiten, keine Schuldzuweisungen. Schulz fordert, die Nerven zu behalten: „Ich bin ein Streetfighter, ich bin im Straßenkampf groß geworden, ihr kennt mich“, wird er zitiert. Er setzt auf Angriff, auf Zuspitzung. Merkel soll sich nicht zu sicher fühlen. Die Kanzlerin hat an diesem Tag allerdings anderes zu tun, als sich vor Schulz zu fürchten. Am Abend empfing sie den neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Das ist ihre Sportart und ihre Liga, nicht der Straßenkampf.