Wie erklärt sich das Scheitern von Friedrich Merz im ersten Wahlgang? Der Ex-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach (CDU) sagt, es gäbe viele Motive – etwa Verletzungen, enttäusche Karriereerwartungen. Ist die Amtsautorität beschädigt?
Herr Bosbach, was bedeutet die missglückte Kanzlerwahl für Friedrich Merz?
Er wird verständlicher Weise sehr enttäuscht sein. Politisch, aber auch menschlich. Politisch, weil es ein historisch einmaliges Ereignis und ein denkbar schlechter Start in diese Legislaturperiode ist und menschlich, weil es offensichtlich Kolleginnen und Kollegen gibt, die öffentlich anders reden als geheim abstimmen.
Ist je zuvor ein Kanzler derart düpiert gestartet?
Nein. Dass ein Kanzlerkandidat nicht alle Stimmen der eigenen Fraktion und des Koalitionspartners bekommt, ist schon häufig vorkommen, eine Nichtwahl noch nie.
Wie sehr ist seine Amtsautorität beschädigt?
Sollte er im zweiten Wahlgang gewählt werden und die Regierung gute Arbeit leisten, das Land spürbar nach vorne bringen, werden die sichtbaren politischen Blessuren verheilen – wie es drinnen aussieht ist eine andere Frage.
Wer hat da versagt: die neuen Fraktionschefs?
Versagt haben diejenigen, die nicht den Mumm hatten, offen und ehrlich ihre Meinung zu sagen. Wenn jemand Merz nicht wählen möchte, dann sollte man wenigstens nicht so tun als ob doch. Da scheinen einige ihre Verantwortung nicht zu kennen.
Wie erklärt sich dieses Misstrauensvotum?
Gute Frage. Es gibt ein ganzes Bündel denkbarer Motive: Verletzungen aus dem Wahlkampf, enttäuschte Karriereerwartungen, Denkzettel, Schuss vor den Bug- was weiß ich. Alles nicht nachvollziehbar.
Was sagt das Abstimmungsergebnis über das Verantwortungsbewusstsein in den designierten Regierungsfraktionen?
Da scheinen einige den Ernst der Lage nicht zu begreifen. Ich selber war auch nicht pflegeleicht, aber nie heimtückisch. Bei mir wusste jeder, woran er war. Immer geradeaus. Das erwarte ich von jedem, der Verantwortung für das Große und Ganze trägt. Wer sein persönliches Wohlbefinden pflegen möchte, sollte in die Sauna gehen.
Markus Söder warnt vor Weimarer Verhältnissen. Wie denken Sie darüber?
Die Sorge ist nicht unberechtigt. Ich persönlich bin zwar nicht der Meinung, dass wir Mitte 2025 eine ähnliche Lage haben wie Anfang 1933, aber wir kämpfen erneut um unsere politische Stabilität. Im übrigen um die wirtschaftliche und gesellschaftliche auch.
Können Sie sich an einen ähnlich schwierigen Moment erinnern?
Auch von 1994 bis 2017 gab es viele schwierige Situationen, veritable Krisen. Denken Sie an 9/11, die Wirtschafts-, Finanz- und Flüchtlingskrise. Aber die Regierungen wankten nicht. Mit einer Ausnahme: 2005 scheiterte Rot-Grün vorzeitig, Angela Merkel wurde Kanzlerin.
In anderen Demokratien sind ungewisse Mehrheiten an der Tagesordnung. Beginnt für Deutschland eine Zeit der politischen Instabilität?
Haben wir die nicht schon? Lange Zeit galt: Im Bundestag sind drei Fraktionen, die FDP entscheidet, wer den Kanzler stellt. Dann kamen die Grünen, später die Ex-SED, die AfD – und wenn das BSW nur 14 000 Stimmen mehr erhalten hätten, wäre die Lage noch komplizierter als sie ohnehin schon ist.
Die Koalition hat sich zerlegt, bevor sie mit dem Regieren begonnen hat. Wie lässt sich das kitten?
Na ja, zerlegt würde ich nicht sagen. Aus der Kurve getragen ja – aber noch kein Totalschaden. Sollte sich diese Tragödie allerdings wiederholen, etwa bei den Haushalten 2025 und 2026 oder anderen Gesetzesinitiativen der Koalition, dann ist es durchaus möglich, dass es bald wieder heißt: Leute, kauft Kleister!
Aus Ihrer Erfahrung als Fraktionsvize: Wie lässt sich gewährleisten, dass die Reihen geschlossen sind?
Nicht durch Druck und Drohungen, nur durch die Überzeugungskraft guter Argumente. Druck erzeugt immer Gegendruck, inneren Widerstand. Und laut zu werden bringt gar nix. Wer gute Argumente, hat muss nicht lospoltern.