Der Christopher Street Day in Stuttgart am vergangenen Samstag ist ein großes Fest der Vielfalt gewesen. Neben der Störaktion einer linken Gruppe hat allerdings auch ein Auftritt von Rechtsextremisten für Ärger gesorgt.
Die Beteiligten sind sich einig, dass es ein großes und buntes Fest gewesen ist am vergangenen Wochenende. Der Christopher Street Day (CSD) in Stuttgart mit der Parade durch die Innenstadt am Samstag hat im Nachgang aber auch mit Misstönen zu kämpfen. Zum einen, weil es auf dem Schlossplatz Ärger mit einer linken Gruppe gab, die ihrer Kritik am Teilnehmerfeld auch handfest Ausdruck verlieh – mit einem Angriff auf CSD-Sprecher Detlef Raasch. Doch nicht nur deswegen.
Am Rand der Veranstaltung haben Rechtsextremisten auf dem Schlossplatz und im Stuttgarter Süden Flugblätter verteilt und Passanten angesprochen. Auf den Flyern wird unter anderem für die „klassische Familie aus Vater, Mutter und Kindern“ geworben und gefordert, „die Homo-Propaganda“ zu stoppen, die angeblich „mit reichlich Steuergeldern“ vorangetrieben werde. Mit der Aktion, an der etwa acht Männer beteiligt waren, brüsten sich im Nachgang „die nationalrevolutionären Aktivisten“ der Gruppierung „Der Dritte Weg“.
Die Polizei hatte noch während der CSD-Parade nach Hinweisen über die sozialen Netzwerke Wind von der Verteilaktion bekommen. „Die Personen konnten aber nicht mehr angetroffen werden“, sagt ein Polizeisprecher. Der Staatsschutz ermittle in diesem Fall nicht. Der Inhalt der Flugblätter, die der Polizei vorliegen, reicht offenbar nicht dafür aus. Darüber hinaus wäre höchstens ein versammlungsrechtlicher Verstoß möglich gewesen, weil die Aktion nicht angemeldet war. Das gilt auch für eine etwa zehnköpfige christliche Gruppierung, die gegen den CSD protestierte – und dann einen Versammlungsort zugewiesen bekam.
Bei der Gruppierung „Der Dritte Weg“ handelt es sich um eine Kleinpartei aus dem rechtsextremen Spektrum. Sie wird auch in Baden-Württemberg vom Verfassungsschutz beobachtet. „Es handelt sich um eine kleine Zahl von Beteiligten, die aber durch Aktionen aufzufallen versuchen“, sagt ein Sprecher des Landesamts für Verfassungsschutz. Die Zahl der Mitglieder im Land wird auf lediglich 20 geschätzt, allerdings mit wachsender Tendenz.
Kleine, aber laute Gruppe
Es sei kein unübliches Vorgehen, dass Angehörige der Gruppe bei Veranstaltungen auftauchten und danach im Internet über ihre Aktionen berichteten. Das habe man bereits im Zuge der Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen festgestellt: „Auch dort waren sie dabei – in kleiner Anzahl, aber auffällig“, so der Sprecher.
So wie die Gruppe linker Störer dürften auch die Rechtsextremisten mutmaßlich gar nicht aus Stuttgart kommen, sondern den CSD lediglich als Bühne genutzt haben. Auf den verteilten Flugblättern wird als Kontaktadresse eine Anschrift in Rheinland-Pfalz genannt.
Gleichwohl war die Aktion beim CSD bereits die zweite öffentlichkeitswirksame Aktion von Rechtsextremisten in Stuttgart innerhalb kurzer Zeit. Nur wenige Tage zuvor hatten mutmaßliche Angehörige der „Identitären Bewegung“ ein Transparent mit rassistischem Inhalt auf dem Dach des Untertürkheimer Inselbades entrollt und waren danach geflüchtet.