Karl Lauterbach warnte erneut vor zu schnellen Lockerungen in der Coronapandemie. Der Bundesgesundheitsminister will auch nach dem Auslaufen der derzeitigen Maßnahmen zum Frühlingsbeginn Kontaktbeschränkungen ermöglichen.
Berlin - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will auch nach dem Auslaufen der derzeitigen Corona-Schutzmaßnahmen zum Frühlingsbeginn weiter Kontaktbeschränkungen ermöglichen. Er vertrete eine vorsichtige Position und sei für ein „substanzhaltiges Infektionsschutzgesetz“, sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. Es müsse Möglichkeiten bieten zur Vorbereitung auf mögliche Rückfälle oder Infektionswellen im Herbst. Dazu gehörten klassische Schutzkonzepte mit Abstandsgeboten, Kontaktbeschränkungen und Hygienekonzepten sowie besondere Maßnahmen zum Schutz von Pflegeheimen und Krankenhäusern.
Mit dem 19. März läuft die im Infektionsschutzgesetz festgehaltene Rechtsgrundlage für die derzeitigen Corona-Schutzmaßnahmen aus. Bund und Länder hatten sich in der vergangenen Woche darauf verständigt, viele Maßnahmen zwar auslaufen zu lassen. Die Länder dringen gleichzeitig aber eine rechtliche Möglichkeit, auch ab dem 20. März Einschränkungen erlassen zu können, wenn dies nötig wird. Wie weit die Möglichkeiten gehen sollen, ist noch umstritten. Der Bundestag muss in der Woche vor dem 20. März über eine Neuregelung im Infektionsschutzgesetz abstimmen, damit keine zeitliche Lücke entsteht. Lauterbach kündigte an, er werde den Abgeordneten „in Kürze“ einen Entwurf präsentieren.
Lauterbach warnt vor zu schnellen Lockerungen
Sein Vorschlag soll nach seinen Angaben auch die Möglichkeit umfassen, den Impf- oder Genesenenstatus feststellen zu lassen sowie besondere Regeln für Infektions-Hotspots zu verhängen. Lauterbach warnte erneut auch vor zu schnellen Lockerungen der Schutzmaßnahmen. Die Infektionswelle sei noch nicht gebrochen, die Fallzahlen dürften nicht unterschätzt werden. Nach wie vor gebe es viele Todesfälle. Bei zu schnellen Lockerungen sei ein Rückfall nicht ausgeschlossen, sagte er.
Am Freitag meldete das Robert Koch-Institut rund 211.000 neu registrierte Corona-Infektionen binnen eines Tages. Die Zahl der Fälle pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche lag bei 1.259,5. Insgesamt 226 neue Todesfälle wurden gemeldet. Die Zahl der Menschen, die im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben sind, erhöht sich damit auf 122.371.