Die Corona-Krise hat ein großes Loch in der deutschen Staatskasse hinterlassen. Allerdings ist dieses doch nicht ganz so riesig als nach ersten Berechnungen angenommen.
Wiesbaden - Die Corona-Krise hat auch wegen des überraschend starken Wirtschaftswachstums am Jahresende 2020 ein kleineres Loch in der Staatskasse hinterlassen als bislang angenommen. Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherung gaben zusammen 139,6 Milliarden mehr aus als sie einnahmen, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Berlin mitteilte. Eine erste Schätzung im Januar war noch auf ein Minus von 158,2 Milliarden Euro gekommen. „Das war das erste Defizit seit 2011 und das zweithöchste Defizit seit der deutschen Vereinigung, nur übertroffen vom Rekorddefizit des Jahres 1995, in dem die Treuhandschulden in den Staatshaushalt übernommen wurden“, erklärten die Statistiker.
Ein Grund für die Korrektur: Europas größte Volkswirtschaft wuchs am Jahresende 2020 stärker als bislang angenommen. Das Bruttoinlandsprodukt legte von Oktober bis Dezember trotz des Lockdowns um 0,3 Prozent zum Vorquartal zu, nachdem eine frühere Schätzung im Januar nur ein Mini-Wachstum von 0,1 Prozent ergeben hatte. Dadurch fiel auch der Einbruch im Gesamtjahr 2020 mit 4,9 Prozent etwas kleiner aus als bislang mit 5,0 Prozent angegeben. Es ist dennoch der stärkste Rückgang seit der Finanzkrise 2009.
Alles anders in der Pandemie
Der Fehlbetrag im Staatshaushalt entspricht einem Defizit von 4,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Die europäischen Maastricht-Regeln sehen eigentlich eine Obergrenze von drei Prozent vor. „Die Anwendung wurde jedoch für die Jahre 2020 und 2021 ausgesetzt“, hieß es. Grund dafür ist die Corona-Pandemie.
Um eine noch gravierendere Rezession zu verhindern, hielt der Staat mit massiven Konjunkturhilfen wie der zeitweisen Mehrwertsteuersenkung dagegen, was Löcher in die Kasse riss. So fielen die Einnahmen um 3,0 Prozent auf 1563 Milliarden Euro, während die Ausgaben um 9,3 Prozent auf 1702,6 Milliarden Euro zulegten. Für dieses Jahr rechnet die Bundesregierung mit einem Wirtschaftswachstum von 3,0 Prozent, was auch den Fehlbetrag in der Staatskasse verringern dürfte. Das Vorkrisenniveau soll aber erst Mitte 2022 wieder erreicht werden.