Die Ablehnung der Corona-Schutzmaßnahmen und Kritik an der Regierung wollen am Samstag Tausende mit den sogenannten Querdenkern in der Stadt kundtun. Dabei sind Konflikte nicht auszuschließen.
Stuttgart - Seit Tagen laufen die Vorbereitungen im Stuttgarter Ordnungsamt und bei der Polizei auf Hochtouren, damit an diesem Samstag alles in geregelten Bahnen verläuft. Mehrere tausend Menschen aus allen Teilen der Republik werden erwartet, die bei den Coronaprotesten der „Querdenker“ teilnehmen wollen. Wie viele genau, das weiß noch niemand. Bei der größten Kundgebung auf dem Wasen erwarten die Stuttgarter Querdenker um Michael Ballweg 6500 Teilnehmende.
An mehreren Stellen in der Stadt, darunter am Marienplatz, am Börsenplatz, auf dem Rotebühlhof beim Finanzamt und am Wilhelmsplatz wollen die Kritiker der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sich treffen. Von der Stadt wollen sie dann zum Wasen ziehen, wo um 16 Uhr die große Abschlusskundgebung beginnen soll.
Seit einem Jahr demonstrieren „Querdenker“ in Stuttgart
Es ist eine sehr symbolträchtige Veranstaltung: Vor knapp einem Jahr begann in Stuttgart die Geschichte der „Querdenker“. Ballweg versammelte nach einer erfolgreichen Klage gegen ein Verbot erst eine Handvoll Leute auf dem Schlossplatz. Als die Bewegung wuchs, kam es aufgrund der Abstandsregeln zu Konflikten mit Passanten. So wurde im späten Frühjahr der Wasen zum Versammlungsort der „Querdenker“, Dort versammelten sich bis zu 10 000 Menschen, als bekannte Verschwörungstheoretiker wie Ken Jebsen dort referierten. Die Bewegung breitete sich über ganz Deutschland von Stuttgart ausgehend aus. Der Verfassungsschutz beobachtet sie.
Die Polizei muss die Demo sichern. Der Demozug, den eine Trommelgruppe anführt, wird zum Wasen begleitet. Gegen mehrere Auflagen für diesen Aufzug hat die Bewegung geklagt. Dazu zählt die Vorschrift, dass am Tag zwischen dem stillen Feiertag und dem hohen christlichen Festtag Ostern nur fünf Minuten pro Stunde getrommelt werden darf. Da die Bundesstraße 14 für den Demozug gesperrt wird, muss mit Verkehrsbehinderungen gerechnet werden.
Die Polizei hofft auf einen friedlichen Verlauf
Laut dem Einsatzleiter der Polizei, Carsten Höfler, wollen die Einsatzkräfte vermeiden, dass es zu drangvoller Enge in der Stadt kommt. Das gilt in mehrerlei Hinsicht: Für die Teilnehmenden, dene Versammlungsfreiheit gewährt wird, für die Passanten, denen der Demozug begegnet, für das Aufeinandertreffen mit Gegendemos und nicht zuletzt für das polizeiliche Eingreifen.
Gegendemos sind mehrere geplant. Das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) ruft unter dem Motto „Querdenker stoppen“ zum mobilen Protest mit Fahrrädern auf: Sie wollen vom Karlsplatz aus zu den verschiedenen Versammlungsplätzen des Coronaprotestes radeln und dort „stören“. Diese Demo ist auch in den eigenen Kreisen nicht unumstritten. Auf der Facebookseite kommentieren mehrere User, dass sie es nicht gut finden, in Zeiten der dritten Coronawelle zu Demos aufzurufen. Die Polizei wird versuchen, die Gegendemo und die Coronademos voneinander möglichst fernzuhalten. Von 14 Uhr an will das AABS am Wasen sein, wo der Demozug der „Querdenker“ im Laufe des Nachmittags erwartet wird.
Wasserwerfer stehen bereit
Die Polizei hat sich im Vorfeld klar geäußert. Sie werde nicht eingreifen, solange es friedlich bleibt. „Wir ernten oft Unverständnis, dass wir in Demos nicht reingehen, wenn da viele ohne Maske sind“, sagte der Einsatzleiter Höfler. Da müsse man das Verhältnis beachten: Wenn die Polizei in die Menge gehe, werde die Situation „eher schlechter“, weil es zu einer Verdichtung komme – mehr Menschen auf engerem Raum „Polizeiliches Eingreifen muss immer zu einer Verbesserung der Situation führen“, sagt Höfler. Dabei betont er jedoch; „Rechtsfreie Räume gibt es in Stuttgart natürlich nicht.“ Die Stadt hat als letzte Möglichkeit, bei massiven Verstößen die Versammlung aufzulösen. Die Polizei ist mit mehreren Hundert Beamten im Einsatz, für den Ernstfall stehen Wasserwerfer bereit.