Die Polizei soll nun leichter gegen die Corona-Spaziergänge vorgehen können. Foto: 7aktuell.de/Andreas Werner

Der Trick mit den Spaziergängen statt Demonstrationen soll für Gegner der Coronamaßnahmen nicht länger funktionieren. Die Polizei bekommt mehr Handhabe.

Stuttgart - Mit einem Verbot will die Stadt die sogenannten Stadtspaziergänge von Coronagegnern eindämmen. Diese unangemeldeten Demonstrationszüge, zu denen seit geraumer Zeit über soziale Netzwerke aufgerufen wird, sind demnach bis zum 31. Januar 2022 untersagt – und zwar im Stadtzentrum innerhalb des Cityrings.

Bei den Aktionen handele es sich um Demonstrationen, „die bewusst nicht bei den Behörden angemeldet werden, um eventuelle corona- und versammlungsrechtliche Auflagen zu umgehen“, begründet das Ordnungsamt das Vorgehen. Immer wieder werde gegen das Versammlungsrecht verstoßen, aber auch bewusst gegen die Maskenpflicht und die Abstandsregeln.

Die Polizei fertigt Anzeigen – jetzt leichter?

Dies war zuletzt am Montagabend der Fall, als sich zwei Gruppen vom Marktplatz aus quer durch die Stadt aufgemacht hatten und dabei trotz mehrfacher Aufforderungen der Polizei ohne Mund-Nasen-Schutz unterwegs waren. Die Polizei fertigte am Ende 14 Anzeigen gegen Maskenmuffel, gegen einen 50-Jährigen wurde ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. Ob das Katz-und-Maus-Spiel damit endet? Mit der neuen Verbotszone soll die Polizei entstehende Ansammlungen schneller und konsequenter auflösen können.

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