Eine Demo, die gar keine Demo sein soll: Die Stadt Stuttgart will unangemeldete Versammlungen von sogenannten Querdenkern mit einer Allgemeinverfügung stoppen.
Stuttgart - Auf das Katz-und-Maus-Spiel mit unangemeldeten Versammlungen von sogenannten Querdenkern hat das Ordnungsamt der Stadt nun mit einem Versammlungsverbot reagiert. Damit soll den Gegner von Coronamaßnahmen die rote Karte gezeigt werden, die für den Samstag, 2. Oktober, erneut zu Versammlungen in der Stadt aufgerufen haben.
Die Versammlungen namens „Freiheit Marsch“ und „Fackelmarsch“ sind laut Stadt nicht angemeldet – und sollen sie es auch nicht sein. In Kreisen der Coronagegner wird dazu aufgerufen, keinen Versammlungsleiter zu benennen. „So ist auch niemand haftbar“, heißt es, „ihr wolltet nur spazieren.“
„Maximale Provokation, mutwilliger Verstoß“
Für Ordnungsbürgermeister Clemens Maier ist das Missachten von Corona- und Demonstrationsregeln „eine maximale Provokation“. In den letzten Wochen hätten Hunderte Teilnehmer in der Königstraße und am Schlossplatz „gefährliche Verdichtungen mit den zahlreichen Passanten“ heraufbeschworen. Die angeblichen Spaziergänge seien ein „mutwilliger Verstoß gegen das Versammlungsrecht“. Das Verbot gilt für alle Straßen und Plätze innerhalb des Cityrings.