Kritiker der Corona-Schutzmaßnahmen wollen an Dreikönig eine Feiertagsdisco abhalten und durch die Straßen ziehen. Daraus wird nun nichts, die Stadt hat strenge Auflagen für die Versammlung erlassen.
Stuttgart - Gut 2500 Mitglieder der Telegram-Gruppe „Stuttgart – Widerstand – Demos“ haben dieser Tage eine knallbunte Einladung zur „Feiertags-Grundgesetz-Disco“, einer Veranstaltung zum Protest gegen die Corona-Schutzmaßnahmen, erhalten. Geplant war, sich am Mittwoch, dem Dreikönigstag, am Karlsplatz zu treffen und mit Discjockey und lauter Musik durch die Straßen zu ziehen. Die Teilnehmenden wurden aufgefordert, alles mögliche mitzubringen, „was blinkt und leuchtet“.
Kein Demozug durch die Stadt, keine Disco im Freien
Nach Kooperationsgesprächen zwischen dem Anmelder – einer Privatperson – und Vertretern des Ordnungsamts wird die Demo nun in einer abgespeckten Version stattfinden: Der Versammlungsort ist nun von 17.15 Uhr bis 19.30 Uhr der Marktplatz, einen Aufzug soll es nicht geben. „Außerdem haben wir Wert darauf gelegt, dass der Charakter einer Versammlung erhalten bleibt, es soll keine Disco-Veranstaltung werden“, sagt Stefan Praegert vom Ordnungsamt der Stadt. Das heißt, die Musik soll nicht zu wild und laut sein und die Veranstaltung nicht dominieren. Die Teilnehmenden müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Außerdem sollen der Veranstalter und die Ordner darauf achten, dass die Mindestabstände eingehalten werden. Dafür sollen auch Markierungen auf dem Boden angebracht werden. Pro zehn Teilnehmenden soll ein Ordner eingesetzt werden, mit etwa 200 Personen rechnet der Veranstalter. „Wir waren der Meinung, dass bei einem Aufzug in Bewegung das Einhalten des Mindestabstands nicht gewährleistet werden kann“, sagt Pragert. Das habe die Erfahrung mit vergangenen Demos gezeigt. Darum habe man sich mit dem Veranstalter auf einen festen Ort geeinigt.
Bei Verstößen kann die Stadt die Versammlung auflösen
Die Polizei und Vertreter des Ordnungsamtes sind am Marktplatz im Einsatz, um zu überwachen, ob die Teilnehmenden die Auflagen einhalten. Bei Verstößen kann die Demo aufgelöst werden. Der Veranstalter war am Montag aufgefordert worden, ein Hygienekonzept vorzulegen. Über dieses und die Vorstellungen des Ordnungsamts zur Gewährleistung des Infektionsschutzes führten die Parteien am Dienstag ein ausführliches Kooperationsgespräch, an dessen Ende die Einigung auf die nun geplante Form der Kundgebung stand.