Der Inzidenzwert im Kreis hat die 150er-Marke überschritten, zwischen 21 und 5 Uhr müssen die Menschen zu Hause bleiben.
Kreis Böblingen - Ab Samstagabend gilt im Landkreis eine Ausgangssperre. Zwischen 21 und 5 Uhr dürfen die Menschen ohne triftigen Grund nicht mehr auf die Straße.
Laut Corona-Verordnung des Landes müssen Landkreise, die trotz Notbremse deutlich über einem Inzidenzwert von 100 bleiben, auch nächtliche Ausgangssperren in Betracht ziehen, heißt es in einer Pressemitteilung des Landratsamtes. Der Landkreis lag am vergangenen Sonntag an drei aufeinanderfolgenden Tagen mit der Inzidenz über 100. Lange habe man sich mit verhältnismäßig guten Zahlen gehalten, die Infektionszahlen seien in den letzten Tagen immer weiter gestiegen. Nun komme in Böblingen als letztem Landkreis in der Region auch die Ausgangssperre, heißt es.
Damit setze der Kreis um, was laut Mitteilung des Sozialministeriums ab nächster Woche ohnehin gelten wird. Die angekündigte Notbremse der Bundesregierung werde in Baden-Württemberg mit der ohnehin geplanten Aktualisierung der Corona-Verordnung ab dem kommenden Montag umgesetzt. Dann werde schon ab einer Inzidenz von 100 eine Ausgangsbeschränkung in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr vorgesehen.
Vor diesem Hintergrund und mit Blick auf den rasanten Anstieg der Infektionszahlen in den letzten Tagen erließ der Landkreis am Donnerstag eine Allgemeinverfügung. Sie tritt ab Samstag, 17. April, in Kraft. Es gilt dann eine Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr. „Wir müssen handeln vor dem Hintergrund des nach wie vor steigenden Infektionsgeschehens, dem Anstieg der Zahlen in unseren Krankenhäusern und insbesondere auch mit Blick darauf, dass erfahrungsgemäß die Zusammentreffen im privaten Rahmen ein hohes Risiko bergen“, so Landrat Roland Bernhard. „An der geplanten Landes-Notbremse, die diese Maßnahme bereits ab einem Wert von 100 ansetzt, sehen wir, wie geboten die Ausgangssperre ist. Wir müssen die dritte Welle brechen, denn die Lage ist ernst.“ Man reagiere noch im Vorgriff auf die Landes-Notbremse mit Blick auf das Wochenende und der Gefahr von Verlagerungseffekten aus dem Umland.
Man dürfe auch nicht nur auf die Inzidenzmarke schauen, sondern müsse sehen, dass die Zahl der Corona-Patienten in den Kliniken im Kreis Böblingen seit Wochen kontinuierlich steigt, schreibt die Kreisverwaltung weiter. Aktuell sind 29 Menschen stationär, 9 davon müssen intensivmedizinisch betreut werden. „Die Tendenz ist steigend, da wir mittlerweile wissen, dass die Lage in den Kliniken immer ein paar Wochen hinter der allgemeinen Infektionslage hinterher hinkt“, warnt Landrat Bernhard.
Kritik gibt es unterdessen aus dem Leonberger Rathaus. Oberbürgermeister Martin Georg Cohn lehnt den Eingriff in die Grundrechte der Bürger ab. „Die Stadt Leonberg ist sich der prekären Situation der Entwicklung der Pandemie mit Blick auf das Infektionsgeschehen durchaus bewusst“, heißt es in einer Pressemitteilung. Die damit verbundenen Entscheidungen und Maßnahmen seien jedoch im Lichte eines rechtsstaatlichen Handelns zu beurteilen und müssten immer einer gerichtlichen Überprüfung standhalten. Eine hinreichende Begründung der Maßnahmen läge nicht vor. Darüber hinaus müsse der Landkreis Böblingen nachweisen, dass es sich, wie behauptet, in der Region tatsächlich um ein diffuses Infektionsgeschehen handelt. „Wir sollten abwarten, bis der Bund die geplanten, einheitlichen Regeln beschlossen hat. Danach können wir uns im Landkreis zusammensetzen und uns über mögliche weitere Maßnahmen austauschen“, schlägt Cohn vor.