CDU-Fraktionschef Hauk, Landtagspräsident Wolf - oder doch Landeschef Strobl selbst? Wer Spitzenkandidat der Partei zur nächsten Landtagswahl wird, ist noch offen. Dazu wird es eine Mitgliederbefragung geben - möglicherweise schon in diesem Jahr.
CDU-Fraktionschef Hauk, Landtagspräsident Wolf - oder doch Landeschef Strobl selbst? Wer Spitzenkandidat der Partei zur nächsten Landtagswahl wird, ist noch offen. Dazu wird es eine Mitgliederbefragung geben - möglicherweise schon in diesem Jahr.
Schöntal - CDU-Parteichef Thomas Strobl will die Debatte um die noch offene Spitzenkandidatur seiner Partei zur Landtagswahl 2016 entschärfen. Er werde dem Präsidium und dem Vorstand der CDU zeitnah einen Vorschlag zu den Modalitäten der Mitgliederbefragung vorlegen, mit der über den Spitzenkandidaten entschieden werden soll, bekräftigte Strobl am Samstag nach der Klausurtagung seiner Partei in Kloster Schöntal (Hohenlohekreis). Er werde nicht zulassen, dass die baden-württembergische CDU in dieser Diskussion in Lager zerfalle.
Als mögliche Anwärter gelten neben Strobl selbst auch der CDU-Fraktionschef im Landtag, Peter Hauk, und Landtagspräsident Guido Wolf (CDU). Sie alle haben sich aber noch nicht dazu geäußert, ob sie antreten wollen. Bei der zweitägigen Klausur in Kloster Schöntal schnitt Strobl das Thema in seiner Rede am Freitagabend an. Darin forderte er seine Partei auf, sich zunächst auf die Kommunal- und Europawahl zu konzentrieren, die am 25. Mai ansteht. Die CDU müsse auf dem Weg zur Landtagswahl einen Schritt nach dem anderen gehen. Sonst bestehe die Gefahr zu stolpern, mahnte er.
Wann kommt die Mitgliederbefragung?
Die Mitgliederbefragung zur Spitzenkandidatur war bislang für das Jahr 2015 geplant. Strobl machte am Samstag aber noch einmal klar, dass es keinen Beschluss der Partei gebe, der die Befragung auf das Jahr festlege. Der Gewinner der Mitgliederbefragung soll Herausforderer des populären grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, der zur Landtagswahl 2016 noch einmal antreten will.
Lange Zeit wurde Strobl nachgesagt, ein Ministeramt in Berlin anzustreben. Mit Strobls Schwiegervater Wolfgang Schäuble (CDU) als Bundesfinanzminister sitzt aber bereits ein Baden-Württemberger im neuen Kabinett. Einen Posten als Staatssekretär hätte Strobl dem Vernehmen nach haben können. Doch den lehnte er ab. In seiner nicht-öffentlichen Rede am Freitag erklärte Strobl, er wolle seine Verantwortung als Landeschef mit ganzer Kraft wahrnehmen. Vor dem Hintergrund habe er auch seine Entscheidungen in Berlin getroffen.
Bei den Kommunal- und Europawahlen will die CDU nach den Worten des Landeschefs den Schwung aus der Bundestagswahl vom September nutzen. „Wir haben fast 9000 kommunale Mandatsträger. Dahinter stehen fast 70.000 Mitglieder.“ Damit sei die CDU eine breit aufgestellte Volkspartei. In dem Entwurf ihres Kommunalwahlprogramms setzt sich die CDU unter anderem für eine angemessene Finanzausstattung der Kommunen, eine kommunale Schuldenbremse, den „bedarfsorientierten“ Ausbau der Ganztagsgrundschulen und die Ausweitung schneller Internet-Anschlüsse ein. Das Kommunalwahlprogramm soll voraussichtlich im März auf einem Parteitag beschlossen werden.
Außerdem will die Südwest-CDU die Kandidatur des früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister als Spitzenkandidat der Bundes-CDU zur Europawahl unterstützen. Zudem sprach sie sich dafür aus, dass der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) seine Arbeit als EU-Kommissar fortsetzt. Oettingers Amtszeit endet eigentlich im Herbst dieses Jahres.