Wie sollte die CDU die schwere Wahlniederlage aufarbeiten? Thomas Strobl, der Landesvorsitzende der CDU, rät seiner Partei im Interview zu einer neuen Koalition mit den Grünen.
Stuttgart - Selbstfindung? Davon rät CDU-Landeschef Thomas Strobl trotz der verheerenden Niederlage bei der Landtagswahl ab. Er will zwar die Wahlschlappe aufarbeiten, die CDU aber sich zuallererst als Partei präsentieren, die staatspolitische Verantwortung übernimmt.
Herr Strobl, in welcher Rolle sehen Sie sich gerade? Nothelfer, Ausputzer oder Lückenbüßer?
Als Landesvorsitzender der CDU Baden-Württemberg. Das Präsidium meiner Partei hat mich am Wahlabend damit beauftragt, mögliche Sondierungs- und mögliche Koalitionsgespräche zu führen. Klar ist, dass der Auftrag zur Bildung einer Landesregierung bei Ministerpräsident Kretschmann und seinen Grünen liegt: Wenn er die CDU zu Gesprächen einlädt, werde ich die führen und verantworten.
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Was kann die Landespartei tun, um den Abwärtstrend der Südwest-CDU aufzuhalten. Und kann sie es alleine tun?
Die Ergebnisse der Landtagswahlen 2016 und 2021 waren für die CDU schwere Niederlagen. Bei beiden Wahlen war der Gegner ein beliebter Ministerpräsident Winfried Kretschmann – und bei beiden Wahlen, die Umfragen haben das deutlich gezeigt, lag er mit seinen persönlichen Werten deutlich vor dem Spitzenkandidaten, der Spitzenkandidatin der CDU. Freilich, wir müssen uns auch intensiv mit der Frage beschäftigen, wieso die CDU das Lebensgefühl der Menschen nicht mehr so trifft, wie das früher der Fall war.
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Sollte man eine Selbstfindung nicht besser ohne die Zwänge einer Regierungskoalition versuchen?
Das Wahlergebnis ist enttäuschend, das muss man aufarbeiten – aber es gilt der alte Satz von Erwin Teufel: zuerst das Land, dann die Partei. Corona ist die größte Krise seit Bestehen der Bundesrepublik, momentan steigen die Infektionszahlen, Stichwort dritte Welle. Baden-Württemberg braucht in dieser Zeit eine gute, verlässliche, stabile und handlungsfähige Regierung – und dafür stehen wir bereit, dafür arbeiten wir als CDU. Wir betreiben jetzt keine Selbstfindung, sondern wollen fürs Land arbeiten.
Wie wollen Sie die Aufarbeitung des Wahlergebnisses organisieren? Muss die Basis eingebunden werden?
Darüber werden wir in den Gremien der CDU sprechen, im Präsidium und im Landesvorstand. Dort werde ich die entsprechenden Vorschläge machen – weil es dort zunächst hingehört. Sagen kann ich hier so viel: Als Landesvorsitzender stehe ich für einen Stil, bei dem die Basis eingebunden ist. So habe ich zum Beispiel eingeführt, dass unsere Landesparteitage grundsätzlich mitgliederoffen stattfinden.
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Wo sehen Sie die größte Schwäche bei der Landes-CDU? Hat sie drängende Themen wie die Klimapolitik zu lange ignoriert?
Die CDU 2021 ist eine ganz andere als die CDU 2011. Schauen Sie sich unser Wahlprogramm an – was wir uns da zum Klimaschutz vorgenommen haben. Die CDU lebt von der fortwährenden inhaltlichen, programmatischen Erneuerung. Da gilt der kluge Satz von Franz Josef Strauß: Konservativ heißt, an der Spitze des Fortschritts zu marschieren.
Braucht es einen personellen Neuanfang?
Wenn ich in die neue Landtagsfraktion schaue, sehe ich viele neue, junge, tolle Gesichter. In der Fraktion sitzt eine exzellente Mischung aus erfahrenen Parlamentariern und frischen Köpfen. Deshalb ist mir um die personelle Zukunft der CDU gewiss nicht bange.
Sie haben schon mehrere Versuche unternommen, die CDU zu modernisieren, etwa mit der Aktion „Frauen im Fokus“. Welche Erfahrungen haben Sie damit gemacht?
„Frauen im Fokus“ hat einen Wandel der Mentalität gebracht. Der Partei wurde damit ins Bewusstsein gerückt, dass es wichtig ist, die Partei jünger, moderner, weiblicher aufzustellen. Wir sind dabei noch lange nicht dort, wo wir hin wollen, aber wir sind auf einem guten Weg. Auch die neugewählte Landtagsfraktion ist ja jünger und weiblicher. Und freilich sind wir mitten auf der Strecke und noch lange nicht am Ziel.
Sie wollten ursprünglich selbst Spitzenkandidat werden, haben diese Aufgabe dann aber Frau Eisenmann überlassen. Sind Sie im Nachhinein froh darüber?
In solchen Kategorien denke ich nicht – kontrafaktische Geschichte ist nicht mein Ding. Die Welt ist so, wie sie ist, und mein Blick geht nach vorne. Baden-Württemberg braucht schnell eine handlungsfähige, gute und stabile Regierung: Dafür arbeite ich, darauf konzentriere ich mich. Das ist übrigens meine Verantwortung als Vorsitzender der CDU Baden-Württemberg.
Sie haben in Ihrer Heimatstadt Heilbronn mit 23 Prozent der Stimmen ebenfalls das Mandat verfehlt. Wie erklären Sie sich das?
Bei einem solchen Gesamtergebnis hat die CDU einfach keine Chance auf den Wahlkreis Heilbronn. Das ist für uns ein sehr schwieriger Wahlkreis – das war immer klar. Nicht umsonst war in den letzten fünf Jahren die CDU die einzige Landtagspartei ohne Heilbronner Abgeordneten.