In Weil der Stadt sind die Bußgeldverfahren auf Rekordhöhe gestiegen: Knapp 7000 Verstöße gab es 2024, vor allem wegen Falschparken und Schnellfahren. Was steckt dahinter?
In Weil der Stadt lebt es sich recht sicher: Blickt man auf die jährliche Polizeistatistik, liegt die Keplerstadt am Rande des Schwarzwaldes weit unter dem Landesdurchschnitt der erfassten Straftaten, am häufigsten gemeldet werden hier noch Sachbeschädigungen und einfacher Diebstahl. Mit einer ganz weißen Weste können sich die Weil der Städter aber nicht überall schmücken.
Denn wo die Zahl der Straftaten 2024 gesunken ist, ging es in der Statistik anderswo steil in die Höhe: nämlich bei den Bußgeldern. Die kann eine Stadt besonders im Bereich des Verkehrsrechts verhängen, aber auch dann, wenn Gaststätten sich nicht an geltende Regeln halten, bei Lärmbelästigung oder Umweltverschmutzung.
Rekordhoch: 7000 Bußgeldverfahren in Weil der Stadt 2024
Die eingegangenen Fälle, die – größtenteils– von zwei Ordnungsamtsmitarbeitern gemeldet werden, belaufen sich für das Jahr 2024 auf knapp 7000. Rund 2400 Verfahren weniger waren es noch im Jahr zuvor. Damit hat man in der Keplerstadt einen neuen Höchststand seit 2017 erreicht. Rechnet man diese Zahlen herunter, wurden im vergangenen Jahr in Weil der Stadt also knapp 19 Verstöße pro Tag erfasst.
Und bei der Mehrheit dieser angezeigten Verstöße geht es ums parken. In mehr als der Hälfte der angestoßenen Bußgeld- und Verwarnungsverfahren wurde gegen Parkscheiben- und Parkscheinregelungen verstoßen. In rund 650 Fällen wurde im absoluten oder eingeschränkten Halteverbot geparkt. 35 Mal haben Fahrer ihr Auto unerlaubt auf dem Gehweg abgestellt. Rund elf Prozent dieser Verfahren werden beispielsweise wegen Verjährung wieder eingestellt, wenn ein Fahrer nicht rechtzeitig ermittelt werden kann.
Dass die Gesamtzahlen der Bußgeld- und Verwarnungsverfahren 2024 so rasant gestiegen ist, liegt allerdings nicht unbedingt daran, dass die Weil der Städter plötzlich eklatant mehr Verstöße begangen haben. Stattdessen führt man den neuen Spitzenwert im Rathaus besonders auf eine Anschaffung zurück: Den „Enforcement Trailer“, ein mobiler Blitzer, den sich die Stadt im vergangenen Jahr für knapp 150 000 Euro angeschafft hatte und mit dem seither fleißig geblitzt wird. Über 2000 der Bußgeldverfahren sind auf zu schnelles Fahren zurückzuführen.
Im Schnitt müssen 23,77 geblecht werden
Eine goldene Nase verdient sich die Stadtverwaltung damit allerdings nicht. Mit Bußgeldeinnahmen in Höhe von rund 178 000 Euro hat man in der Verwaltung für 2024 zwar ebenfalls einen neuen Spitzenwert erreicht, doch der Personalaufwand ist entsprechend hoch.
Und nicht nur in der Bußgeldbehörde befasst man sich mit diesen Fällen: Weil es sich bei den Verfahren eben um einen Zahlungsvorgang hält, beschäftigen die Bußgelder auch die Leute in der Kämmerei. „In Fällen, in denen die Zahlungspflichtigen nicht gleich das tun, was wir von ihnen verlangen“, so Kämmerer Ulrich Knoblauch, „kommen wir schnell an einen Punkt, an dem der Ertrag nicht mehr im Verhältnis zum Aufwand steht.“ Schwindelerregende Höhen erreicht die zu zahlende Buße in der Regel nicht, im Schnitt blechen die Weil der Städter 23 Euro und 77 Cent.
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