Seit Wochen in den Schlagzeilen: Die Staufer-Kaserne in Pfullendorf. Foto: dpa

Entwürdigende Rituale sollen in der Elite-Kaserne in Pfullendorf an der Tagesordnung gewesen sein. Verteidigungsministerin von der Leyen verspricht Konsequenzen, aber der Opposition reicht das nicht aus

Berlin/Pfullendorf - Nach allem was der Verteidigungsausschuss am Mittwoch über die Misstände am Ausbildungszentrum für Spezielle Operationen der Bundeswehr in Pfullendorf erfahren hat, handelt es sich bei den Fehltritten mit missglückten Aufnahmeritualen und entwürdigenden Praktiken bei der Ausbildung von Kampfsanitätern um Ausnahmen. Generalinspekteur Volker Wieker hat seit Bekanntwerden der Vorwürfe Ende Januar 24 Ausbildungsstandorte der Truppe besucht und ist dort nach Informationen aus dem Ausschuss nicht auf weitere Verstöße gegen die Verhaltensregeln und Prinzipien der Inneren Führung gestoßen. Dagegen habe Wieker im Aussschuss dargelegt, dass er die Besuche genutzt habe, um die Soldaten vor Ort erneut in aller Dringlichkeit auf die ethischen Leitprinzipien der Bundeswehr zu verpflichten.

In Pfullendorf allerdings gab es laut dem Bericht des Ministeriums „gravierende Defizite in Führung, Ausbildung, Erziehung sowie Dienstaufsicht“; in ungewohnt drastischer Art spricht das vertrauliche Papier sogar von „mafiösen Strukturen“.

Wieker, Heeres-Inspekteur Jörg Vollmer und dem Kommandeur des Ausbildungskommandos des Heeres in Leipzig, Generalmajor Walter Spindler, blieb es überlassen, den Verteidigungspolitiern im Bundestag zum Kasernen-Skandal Rede und Antwort zu stehen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte zuvor in einem Fernsehinterview erklärt, dass der Standort Pfullendorf einen Neuanfang brauche. „Man muss einer Minderheit in der Truppe, die so etwas tut, die Rote Karte zeigen und Konsequenzen ziehen, die sehr deutlich auch über Pfullendorf hinaus gehen“, betonte sie, bevor sie sich dem Nato-Verteidigungsminister-Treffen in Brüssel zuwandte.

Konsequent reagiert

Im übrigen wies von der Leyen Vorwürfe zurück, sie habe zu spät eingegriffen. „Wir haben, als wir von den Vorwürfen gehört haben, sofort und sehr konsequent reagiert.“ Die Auffassung, dass die Ministerin auch das Parlament und die Öffentlichkeit rechtzeitig informiert hat, teilt außer ihr allerdings nur der Verteidigungsexperte der Union, Henning Otte. Die übrigen Fraktionen machten wie auch der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold deutlich, dass sie spätestens im Oktober, als die Spitze des Ministeriums von den Misständen bei der Sanitäterausbildung informiert wurde, auch die Parlamentarier hätte unterrichten sollen. Das geschah aber erst Ende Januar, als die Staatsanwaltschaft wegen der Aufnahmerituale eingeschaltet wurde. Christine Buchholz (Linke) sprach von einem „erschreckenden Ausmaß an menschlicher Verrohung in der Bundeswehr“.

Von der Leyen hat als Konsequenz aus dem Skandal den Kommandeur in Pfullendorf und den Referatsleiter Innere Führung im Ministerium von ihren Posten abberufen; fünf Mannschaftssoldaten wurde entlassen und eine weitere Handvoll an Stellen versetzt, die mit Ausbildung nichts mehr zu tun haben. Die unerschrockene Aufklärerin, die mit eisernem Besen aufräumt, nimmt der SPD-Mann Arnold von der Leyen dennoch nicht ab. „Die Werteentwicklung der Inneren Führung ist nicht immer so vorangetrieben worden, wie nötig“, sagte er. „Da gibt es Defizite – auch bei der Ministerin.“

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