Entwürdigende Rituale sollen in einer süddeutschen Elite-Kaserne an der Tagesordnung gewesen sein. Verteidigungsministerin von der Leyen verspricht Konsequenzen, aber der Opposition reicht das nicht aus.
Berlin - Nach dem Skandal in einer Kaserne in Pfullendorf in Baden-Württemberg will Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) massiv gegen demütigende Rituale bei der Bundeswehr vorgehen. „Man muss einer Minderheit in der Truppe, die so etwas tut, klar die Rote Karte zeigen und Konsequenzen ziehen, die sehr deutlich auch über Pfullendorf hinaus gehen“, sagte die Ministerin am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin. In der Elite-Ausbildungskaserne in Pfullendorf wird derzeit Hinweisen auf Körperverletzung, Nötigung und Freiheitsberaubung nachgegangen.
Von der Leyen wies den Vorwurf zurück, sie habe zu spät eingegriffen. „Wir haben, als wir von den Vorwürfen gehört haben, sofort und sehr konsequent reagiert.“ In Pfullendorf habe sich eine „unerträgliche Atmosphäre“ entwickelt. „Deshalb haben wir die gesamte Führung ausgetauscht, und der Standort braucht einen Neuanfang.“ Die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger hält die bisherigen Aufklärungs-Bemühungen allerdings für nicht ausreichend. „Wir erwarten, dass die Ministerin noch mal nachlegt.“
In Zukunft schneller externe Ermittler einsetzten
Der Skandal um demütigende Rituale und sexuelle Nötigung in der Kaserne beschäftigte am Mittwoch auch den Verteidigungsausschuss des Bundestags. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, sprach anschließend von mafiösen Strukturen in der Einrichtung, wo sich die Verantwortlichen gegenseitig gedeckt hätten. „Die Dienstaufsicht dort hat versagt.“ Als Konsequenz müsse man deshalb bei ähnlichen Vorwürfen in Zukunft schneller externe Ermittler einsetzen.
Christine Buchholz von der Linken sprach von einem „erschreckenden Ausmaß an menschlicher Verrohung“ in der Bundeswehr. „Das Ausmaß des Skandals legt nahe, dass wir nicht nur individuelles Fehlverhalten, sondern ein systemisches Problem vor uns haben.“ Brugger ergänzte: „Von diesem Ausschuss ging ein klares Signal aus, dass wir diese entsetzlichen Vorgänge ablehnen und dass kein Platz dafür in der Bundeswehr ist.“