Möglicherweise fällt vor der Sommerpause keine Entscheidung mehr in Bezug auf die fünf neuen Korvetten. Der Grund dafür ist ein Nachprüfungsverfahren.
Berlin - Über den Kauf von fünf neuen Korvetten für die Bundeswehr fällt möglicherweise vor der Bundestagswahl keine Entscheidung mehr. Es sei unsicher, ob das milliardenschwere Rüstungsprojekt vor der Sommerpause im Haushaltsausschuss behandelt werde, heißt es in einem Schreiben von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe an die Berichterstatter des Ausschusses vom Dienstag, das der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt und über das zuerst das Militärblog „Augen Geradeaus“ berichtet hatte. Grund sei das von der Werft German Naval Yards beantragte Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer des Bundes. Sie soll nach bisheriger Planung nicht an dem Vertrag beteiligt werden.
Kritik an Vorgehensweise
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will den im Haushalt mit 1,5 Milliarden Euro veranschlagten Auftrag an ein Werften-Konsortium um Lürssen und ThyssenKrupp vergeben. Dieses war mit einem ersten Angebot, das deutlich über 1,5 Milliarden Euro lag, allerdings abgeblitzt. Kritiker bemängeln, dass das Ministerium auf eine Ausschreibung des Auftrages verzichtet, indem es die Boote als zweites Los zu den existierenden fünf Korvetten beschaffen will.
Zudem halten sie das Verfahren für überhastet, da der Kauf nach ursprünglicher Planung bereits im Juni durch den Haushaltsausschuss beschlossen werden sollte. Die Deutsche Marine hat derzeit fünf Korvetten des Typs K130, die von Blohm + Voss, Lürssen und den Nordseewerken gebaut wurden.