Im Wahlkampf noch zuversichtlich, nach der Wahl vom schlechten Abschneiden überrascht: Ute Vogt, von der SPD. Foto: Lichtgut/Michael Latz

Die SPD in Stuttgart hat trotz der historischen Schlappe bei der Bundestagswahl Zulauf. Die Partei will ihre Lehren aus der Niederlage ziehen und sich für die Kommunalwahl profilieren.

Stuttgart - Der SPD-Kreisverband Stuttgart hat sich am Montag mit dem desaströsen Abschneiden bei der Bundestagswahl beschäftigt. Die Genossen erreichen in den beiden Stuttgarter Wahlkreisen nur 14,6 und 17 Prozent der Zweitstimmen und rangierten damit hinter CDU und den Grünen und nur noch knapp vor der FDP. Die Abgeordnete Ute Vogt zog im Süden dank der guten Absicherung auf der Landesliste dennoch wieder ins Parlament.

„Das Ergebnis hat mich geschockt“, sagte Kreisvorsitzender Dejan Perc vor den Delegierten im Bürgerhaus Möhringen. Es sei das Schlechteste in der Partei-Historie, die SPD habe keines ihrer Wählermilieus erreichen können. „Wir haben den Status einer profilierten Partei verloren“, so Perc, die AfD habe sich viele Stimmen aus dem bürgerlichen Lager und von Traditionalisten geholt. Die SPD habe kein Alleinstellungsmerkmal gezeigt, so Perc.

Stimmung trotz Schlappe konstruktiv

Trotz der Schlappe sei die Stimmung konstruktiv. Die Ankündigung des Spitzenkandidaten Martin Schulz, in die Opposition zu gehen, habe in der Partei Zustimmung gebracht. Der Zulauf neuer Mitglieder habe im September mit 54 Eintritten angehalten, man zähle jetzt 1954 Genossen in Stuttgart. Perc: „Wir werfen die Flinte nicht ins Korn.“

Der Kandidat Michael Jantzer, der im Norden angetreten war, richtete den Blick bereits auf die Kommunalwahl 2019. Die SPD müsse Inhalte zuspitzen. Nur wie die FDP im Bund „ein Lebensgefühl ohne Inhalte zu vermitteln“ werde nicht reichen. Roberta Walser, Beisitzerin im Vorstand, widersprach. Man gewinne eine Wahl nicht mit Inhalten, die Kampagne der FDP sei gut gewesen, die der eigenen Partei nicht. Walser und weitere Jusos bemängelten, dass auf der Landesliste kein junger Genosse gut abgesichert gewesen sei. Der jüngste Abgeordnete sei 30, nur 17 seien zwischen 30 und 40. Daniel Gruner (Stuttgart-Vaihingen) forderte, bei der Kommunalwahl mehr junge Mitglieder zu berücksichtigen.

Warnung vor Großprojekten

Man habe im Wahlkampf verzweifelt versucht, Aufmerksamkeit zu erhalten, sagte Vogt. In Baden-Württemberg habe die SPD ein zusätzliches spezielles Problem mit den Grünen. 24 Mitglieder zeigten nach diesen Statements über drei Stunden, wie groß der Redebedarf in Kreisverband nach der Schlappe ist. Die Deutungsversuche für die Gründe der Niederlage gingen weit auseinander. In der Analyse, dass für die Kommunalwahl 2019 in Stuttgart eine klare Botschaft gebraucht werde, waren sich die Genossen aber einig. Marion Eisele vom Ortsverein Süd und Kaltental warnte davor, sich auf Großprojekte wie die Opernsanierung zu stürzen. „Wir brauchen Augenmaß und nicht nur Großprojekte“, sagte sie. Der stellvertretende Kreisvorsitzende Daniel Campolieti forderte, zur Kommunalwahl klare Positionen: Die SPD müsse eine Entscheidung über die City-Maut, die Oper am Eckensee und zu Wohnungsbau auf größeren neuen Flächen finden. Perc erwägt, dazu ein Mitgliedervotum einzuholen. Dieses Abstimmungsinstrument sei noch nie genutzt worden. „Ab heute beginnen wir mit dem Kommunalwahlkampf“, so Perc.

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