Wie viel kostet die Stadt die Bundestagswahl, wie viele Ehrenamtliche helfen dabei und wie hoch sind ihre Entschädigungen? Ein Blick hinter die Kulissen der Wahlorganisation.
Noch herrscht im Statistischen Amt, wo die Vorbereitungen zur Bundestagswahl in Stuttgart ablaufen, geschäftige Ruhe. Am Wahltag wird das anders aussehen, sagt Matthias Fatke, der Leiter des Statistischen Amts: „Da kann es schon sein, dass wir die Gänge entlangrennen.“
Mitarbeiter unter Zeitdruck Die vorgezogene Bundestagswahl verursache vor allem deshalb Zeitdruck, weil die Fristen verkürzt sind – so mussten die Parteien ihre Landeslisten und Kandidierenden erst später melden als üblich. Dementsprechend blieb den Ämtern weniger Zeit, die Stimmzettel zu drucken. Seit vergangener Woche sind die Urnen, also die Behälter aus Plastik oder Metall, in die Stuttgarter Wahllokale unterwegs.
Anteil an Briefwahlstimmen könnte niedriger ausfallen
Bei der Bundestagswahl dürfen in Stuttgart rund 364 000 Menschen wählen. Das sind etwas weniger als bei der vergangenen Bundestagswahl. Wäre die Wahl nicht vorgezogen worden, hätten 2500 junge Wählerinnen und Wähler mehr mit abstimmen können. Sie sind aber jetzt im Februar noch nicht 18 Jahre alt und damit noch nicht wahlberechtigt.
2021 gab es mehr Briefwahl Insgesamt gibt es 265 Wahllokale in Stuttgart, zwei mehr als bei der vergangenen Bundestagswahl. Damit auch dieses Mal alles reibungslos funktioniert, bietet die Stadt Stuttgart zudem an, im Rathaus in der Innenstadt sowie in den Bezirksrathäusern vor Ort per Brief zu wählen. Das werde gut angenommen, sagt Fatke. Ende vergangener Woche haben rund 2000 Menschen ihre Briefwahl erledigt, davon mit 1500 die meisten im Stuttgarter Rathaus.
Insgesamt seien schon etwa 127 000 Wahlscheinanträge bei der Stadt eingegangen, bis zur Wahl rechne man mit insgesamt rund 140 000. 20 000 Menschen davon haben ihre Briefwahl schon erledigt und an die Stadt zurückgeschickt. Man rechne damit, dass etwa 130 000 Menschen in Stuttgart bei der Bundestagswahl per Brief wählen – rund ein Viertel weniger als noch 2021. „Das liegt zum einen daran, dass die Zeit knapp ist und die Menschen Sorge haben, dass die Unterlagen nicht rechtzeitig ankommen“, sagt Matthias Fatke. Zum anderen hätten damals wegen der Corona-Pandemie mehr Menschen per Brief gewählt.
1,8 Millionen Euro kostet die Bundestagswahl in Stuttgart
Anzahl der Wahlhelfer steigt Die Bundestagswahl wird in Stuttgart teurer, wie Zahlen der Stadtverwaltung belegen. Auf 1,8 Millionen Euro schätzt Fatke die Summe. Sie setzt sich aus Personalkosten für Aushilfskräfte, Aufwandsentschädigungen, Portokosten, Dienstleistungen sowie Drucksachen zusammen, erläutert der Amtsleiter. In allen diesen Bereichen seien Kostensteigerungen zu beobachten, unter anderem wegen der Inflation und der Erhöhung der Aufwandsentschädigung. Außerdem seien die Kosten für Druck und Porto gestiegen, es gebe weitere Kosten für den Versanddienstleister und die Logistik. Um sicherzugehen, dass am Wahltag die Stimmzettel im Wahllokal ausreichen, sei dort eine ausreichende Menge vorrätig.
Der Bund übernimmt einen Teil der Kosten, Tendenz sinkend. Während es bei der Bundestagswahl 2013 noch rund 58 Prozent der Gesamtkosten waren, übernimmt der Bund dieses Jahr nur noch etwa 44 Prozent.
3500 Wahlhelfer arbeiten in Stuttgart rund um die Wahl
Auch die Anzahl der Wahlhelfer steigt: In Stuttgart helfen etwa 3500 Menschen dabei, den Ablauf der Bundestagswahl zu gewährleisten und die Stimmen auszuzählen. Etwa ein Drittel von ihnen ist für die Briefwahl eingeteilt. 2013 war nur rund ein Fünftel der Wahlhelfer mit der Briefwahl beschäftigt.
Extra Schulungen für den Wahltag Die Wahlhelfer sind ehrenamtlich im Einsatz. In der Landeshauptstadt habe man bisher keine Probleme gehabt, ausreichend Wahlhelfer zu finden, sagt Fatke.
Wahlhelfer bekommen immer mehr Entschädigung
Wie viel Geld die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für ihren Einsatz bei der Bundestagswahl bekommen, legt die Stadt Stuttgart in einer Satzung fest. Seit 2017 ist diese Aufwandsentschädigung gestiegen. Zur Pauschale für den Einsatz (siehe Grafik) kommen je nach Aufgaben noch weitere Erstattungen hinzu.
So bekommt eine Wahlhelferin, die Wahlvorsteherin ist, zusätzlich 91 Euro, Stellvertretungen 39 Euro. Bei Briefwahlbezirken erhalten die Wahlvorsteher in Stuttgart 52 Euro. Die Höhe der Entschädigung orientiert sich daran, wie viel Zeit die Wahlhelfer investieren: „Da die Vorsteherinnen und Vorsteher und deren Stellvertretungen zusätzlichen Aufwand durch den Besuch der Schulung und teilweise die Vorabbesichtigung der Wahllokale haben, erhalten sie entsprechend höhere Aufwandsentschädigungen“, sagt Fatke. 2013 und 2017 wurden den Wahlhelfern zusätzlich Telefonkosten von zehn Euro erstattet.
Ergebnisse ab 22 Uhr erwartet Wenn die Wahllokale dann am 23. Februar um 18 Uhr schließen, weicht die geschäftigen Ruhe im Statistischen Amt der Stadt dem Hochbetrieb. Zwischen 22 und 23 Uhr rechnet der Amtsleiter Matthias Fatke mit den Ergebnissen.