Eine neue Belastungsprobe für die Landes-CDU steht bevor: Der Vize-Parteichef Frei tritt gegen den Bundestagsabgeordneten Kauder an.
Stuttgart/Donaueschingen . Der Südwest-CDU, ohnehin schon schwer angeschlagen durch die Niederlagen bei der Landtagswahl und der Stuttgarter OB-Wahl, droht eine neue Belastungsprobe. Thorsten Frei, OB von Donaueschingen und seit 2007 stellvertretender Vorsitzender der baden-württembergischen CDU, bewirbt sich bei der Bundestagswahl 2013 um ein Mandat im Schwarzwald-Baar-Kreis. Der 39-Jährige teilte seine Entscheidung am Dienstagmittag den Mitarbeitern der Stadtverwaltung und den Mitgliedern des Stadtrats mit. Frei strebt damit jenes Mandat an, das derzeit noch Siegfried Kauder innehat.
Der Bruder von Unionsfraktionschef Volker Kauder steht seit Monaten wegen seiner Amtsführung und des Umgangs mit der Parteibasis in der Kritik. Ursprünglich sollte Siegfried Kauder bereits im Juli dieses Jahres für die Bundestagswahl erneut nominiert werden, die Parteibasis verhinderte aber die Entscheidung. In der Folgezeit versuchte sich Ex-Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU) als Schlichter zwischen den Anhängern und Gegnern von Siegfried Kauder. Doch Teufel gab am Dienstag auf. Er habe keine Annäherung erreichen können, sagte er in Villingen-Schwenningen.
Wenig später erklärte Frei seine Kandidatur. „Ich habe mich entschieden, bei der Nominierungsversammlung am 16. November anzutreten“, sagte Frei unserer Zeitung. Er räumte ein, dass er in einem „extremen“ Zwiespalt gestanden habe. Zum einen, weil er erst vor einem Monat als OB mit 99,2 Prozent wiedergewählt wurde. Zum anderen, weil ihn die Aufgabe als Bundestagsabgeordneter reize und es die dringlichste Aufgabe sei, sich für Geschlossenheit und eine Rückkehr zur Sachpolitik in der Region einzusetzen. „Das ist nötig, damit wir gestärkt und geschlossen in den Bundestagswahlkampf ziehen können.“ Sollte Frei am 16. November gewählt werden, will er sein Amt als OB auf „jeden Fall“ bis zur Bundestagswahl im Herbst 2013 ausüben. „Das ist für mich eine Selbstverständlichkeit“, betonte der zweifache Familienvater. Frei, der bisher auch Landesvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU ist, war in den vergangenen Monaten wiederholt für höhere Ämter genannt worden, so war er nach der Landtagswahl als neuer CDU-Landeschef im Gespräch. In der Folge wurde er bereits als potenzieller Spitzenkandidat der Südwest-CDU zur Landtagswahl 2016 genannt. Ob das nun noch ein Thema ist, sollte er 2013 nach Berlin wechseln? „Diese Frage beschäftigt mich derzeit überhaupt nicht“, betonte er am Dienstag.
Kaum hatte Frei seine Entscheidung bekannt gegeben, meldete sich der 62-jährige Siegfried Kauder zu Wort und kündigte an, trotz aller Kritik kandidieren zu wollen. „Ich nehme den Kampf an. Ich ziehe das jetzt durch, niemand wird mich daran hindern.“ Seinem Kontrahenten warf er unlautere Mittel vor. Statt sich an der Sache zu orientieren, betreibe Frei nur Machtpolitik. Entscheiden müssten jetzt die Parteimitglieder, wer von beiden bei der Bundestagswahl ins Rennen gehe.