Die Bundeswehr soll ein neues Sturmgewehr bekommen. Und dabei zeigt sich: Ihr Beschaffungswesen hat sie immer noch nicht im Griff. StN-Chefredakteur Christoph Reisinger nennt einen Grund.
Stuttgart. - Wenn schon der Verteidigungsausschuss im Bundestag so große Verständnisprobleme hat, dann heißt das: Die Vergabe des Bundeswehr-Auftrags für ein neues Sturmgewehr ist gründlich schiefgelaufen. Das Ministerium wartet mit windigen Erklärungen auf: Das – kürzlich gestoppte – Verfahren müsse nur teilweise neu aufgerollt werden. Zuvor kam die dreiste Behauptung, erst jetzt so richtig vom Patentstreit zwischen dem zunächst unterlegenen Bewerber Heckler & Koch und dem Konkurrenten Haenel um Teile von dessen Gewehr MK 556 erfahren zu haben, das die Bundeswehr kaufen will. Von einem Streit, der vor Gericht ausgetragen wird.
Mit großem Brimborium eingeleitet
Weit problematischer noch als diese Details ist das große Bild dahinter: Das Verteidigungsministerium hat sein Rüstungswesen immer noch nicht im Griff. Und das rund sieben Jahre nachdem die damalige Ministerin Ursula von der Leyen ihre Großoffensive gegen die Missstände mit reichlich Brimborium angekündigt und auch eingeleitet hat.
Sind alle nur zu doof?
Von der Leyen doof, ihre Vorgänger und ihre Nachfolgerin auch, Rüstungsabteilung und Beschaffungsbehörde durchweg ebenso? Es müsste im Verteidigungsausschuss, im Bundestag insgesamt so langsam mal der Groschen fallen, dass an diesem so gängigen wie billigen Erklärungsmuster etwas nicht stimmen kann. 65 Jahre nach Gründung der bis auf die Knochen verfassungstreuen Bundeswehr wäre es an der Zeit, die strikte Trennung von Militär und Beschaffungswesen für das Militär aufzuheben. Denn genau da steckt besonders viel von jenem Sand, durch den es in so ziemlich jedem größeren Rüstungsprojekt knirscht.
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