Bisher hielt sich die Bundesregierung mit Äußerungen zu den Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA zurück. Außenminister Heiko Maas nannte friedliche Demonstrationen nun „verständlich und mehr als legitim“.
Berlin - Nachdem sich die Bundesregierung tagelang mit Äußerungen zu den Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA bedeckt hielt, hat Außenminister Heiko Maas am Dienstag Verständnis für die Demonstrationen gezeigt. Zu dem teils rabiaten Vorgehen der Sicherheitskräfte oder zu der Drohung von US-Präsident Donald Trump mit einem Militäreinsatz äußerte er sich jedoch nicht ausdrücklich. „Dieser Protest ist verständlich und mehr als legitim“, müsse aber friedlich bleiben, sagte Maas und äußerte die Hoffnung, dass die Demonstranten „etwas bewirken in den Vereinigten Staaten“.
Maas fordert Aufklärung nach Angriffen auf Journalisten
Seit dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd durch einen Polizeieinsatz kommt es in den USA vielerorts zu Demonstrationen, aber auch zu gewaltsamen Ausschreitungen und Plünderungen. Floyd sei auf „grauenhafte und auch schockierende Weise“ das Leben genommen worden, sagte Maas. Im Zuge der Proteste kam es Berichten zufolge auch zu Angriffen und Drohungen gegen Journalisten durch die Polizei. Betroffen waren auch Mitarbeiter der Deutschen Welle. Maas kündigte an, die Bundesregierung werde sich mit den US-Behörden in Verbindung setzen, um mehr zu den Umständen zu erfahren. „Demokratische Rechtsstaaten müssen beim Schutz der Pressefreiheit allerhöchste Standards an den Tag legen“, forderte der Minister.