Emails checken oder im Internet surfen: Mit dem neuen Gesetz darf der Fahrer während der hochautomatisierten Fahrt die Hände vom Lenker nehmen. Foto: dpa

Am Mittwoch hat die Regierung die Regelung zum autonomen Fahren beschlossen. Damit werden menschliche Fahrer und Computer rechtlich gleichgestellt.

Berlin - Die Bundesregierung hat erstmals Regelungen für selbstfahrende Autos auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch Regelungen zum sogenannten autonomen Fahren, das als Zukunft des Auto- und Lkw-Verkehrs gilt.

Kern des Gesetzes ist die rechtliche Gleichstellung von menschlichem Fahrer und Computer. Hoch- oder vollautomatisierte Fahrsysteme dürfen damit künftig die Fahraufgabe selbstständig übernehmen. Dies ist vor allem bei der Haftungsfrage bei Unfällen wichtig. „Das automatisierte Fahren ist die größte Mobilitätsrevolution seit der Erfindung des Automobils“, sagte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). „Dafür schaffen wir jetzt das modernste Straßenverkehrsrecht der Welt.“

Rechtliche Gleichstellung von Mensch und Computer

Der Fahrer darf dem Gesetz zufolge bei der hochautomatisierten Fahrt die Hände vom Lenker nehmen, um etwa im Internet zu surfen oder E-Mails zu checken. Eine Rückübernahme der Fahrzeugsteuerung durch den Fahrer ist nur dann vorgeschrieben, wenn das System ihn dazu auffordert. Gleiches gilt für den Fall eines geplatzten Reifens oder ähnlicher Zwischenfälle. Der Fahrer muss aber weiter am Lenkrad sitzen. Eine sogenannte Blackbox zeichnet auf, wann das System aktiv war, wann der Fahrer fuhr und wann das System den Fahrer aufforderte zu übernehmen. Auch dies ist wichtig bei der Frage, wer bei Unfällen haftet. Für Systemfehler ist dann der Autoproduzent in der Verantwortung.

Für die Autoindustrie ist das Gesetz für die Entwicklung selbstfahrender Autos von großer Bedeutung. Dobrindt hatte gesagt, er wolle Deutschland zum Leitmarkt solcher Fahrzeuge machen.