Finanzminister Scholz kündigt seine Kandidatur an, aber erst mal nur für den Bundestag. In Potsdam könnte er dabei eine prominente Gegnerin haben.
Potsdam - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will in Brandenburg für den Bundestag kandidieren. Der Vizekanzler kündigte am Freitag an, dass er sich zur Wahl im kommenden Jahr um ein Mandat im Wahlkreis in Potsdam bewerben möchte. „Für jemanden, der hier in Brandenburg und in Potsdam lebt, wäre es für mich eine große Ehre“, sagte Scholz. „Weil ich mit der SPD zusammen glaube, dass wir diesen Wahlkreis erfolgreich gewinnen können.“ Scholz, der mit seiner Frau - Brandenburgs SPD-Bildungsministerin Britta Ernst - in Potsdam wohnt, gilt als möglicher Anwärter für die Kanzlerkandidatur seiner Partei.
Der Vizekanzler verriet nicht, ob er Kanzlerkandidat werden möchte. „Die SPD wird dann stark sein, wenn sie zusammenhält“, sagte Scholz auf Nachfrage. Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich und er stimmten sich in politischen Fragen eng ab. „Deshalb können Sie davon ausgehen, dass wir auch in dieser Frage an einem Strang ziehen werden.“ Sie machten alles gemeinsam „zum richtigen Zeitpunkt“. Die SPD liegt im jüngsten ZDF-Politbarometer bei 15 Prozent.
Parteivorsitz verlor Scholz gegen Walter-Borjans und Esken
SPD-Chef Walter-Borjans versicherte, die Parteispitze habe noch keine Festlegung zum Kanzlerkandidaten getroffen. „Wir haben uns intern auf niemanden festgelegt“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Freitag). „Wir werden die Zeit bis zum Herbst nutzen, uns mit den Entscheidungsträgern und potenziellen Kandidaten zu unterhalten. Danach machen wir einen Vorschlag.“
Das Magazin „Cicero“ hatte berichtet, SPD-Fraktionschef Mützenich sei der Wunschkandidat der Parteivorsitzenden. Bei der Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz 2019 verlor Scholz gegen Walter-Borjans und Esken.
Muss sich Scholz mit Annalena Baerbock messen?
Für Scholz wäre der Bundestag vertraut: Er kandidierte bereits 1998, 2002, 2005 und 2009 für den Wahlkreis Hamburg-Altona und holte jeweils ein Direktmandat. „Man muss da kandidieren, wo man lebt“, sagte der frühere Bundesarbeitsminister und Hamburger Erste Bürgermeister. Seine Kandidatur im Wahlkreis 61 bedarf noch der Zustimmung der Parteimitglieder.
In dem Wahlkreis holte die heutige Brandenburger Wissenschaftsministerin Manja Schüle für die SPD 2017 das einzige Direktmandat in Ostdeutschland. Scholz muss sich dort möglicherweise mit Grünen-Chefin Annalena Baerbock messen, die 2017 in Potsdam kandidierte. „Frau Baerbock ist eine sehr engagierte Politikerin, mit der ich gut auskomme“, sagte er. Politischer Wettbewerb gehöre in einer Demokratie dazu.