In einer öffentlichen Sitzung des Bezirksbeirats kündigt der Vorsteher Pter-Alexander Schreck die Veranstaltung an, in der nicht öffentlichen sagt er sie wieder ab.
Stuttgart-Sillenbuch - Offensichtlich haben sie es nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren können. Aus diesem Grund haben mehrere Mitglieder des Sillenbucher Bezirksbeirats von Details aus dem nicht öffentlichen Teil der jüngsten Sitzung berichtet. Das Thema: die für den 19. November angekündigte Bürgerversammlung in Sillenbuch. Dazu gibt es Ungereimtheiten.
Im öffentlichen Teil hatte sich Philipp Kordowich, der CDU-Sprecher, erkundigt, ob es korrekt sei, dass am 19. November eine Bürgerversammlung sei. Der Bezirksvorsteher Peter-Alexander Schreck bejahte die Frage. Im Frühjahr hatte die Stadt die mit dem Gemeinderat abgestimmten Termine für die letzten beiden Versammlungen mit dem Oberbürgermeister Wolfgang Schuster versandt. Am 11. Juni war Möhringen dran, am 19. November hätte die Bürgermeisterriege Sillenbuch besuchen sollen.
Hätte. Denn im nicht öffentlichen Teil derselben Sitzung des Bezirksbeirats hat Schreck den Termin für die Bürgerversammlung im November widerrufen. So bestätigen es Vertreter mehrerer Fraktionen in dem lokalpolitischen Gremium. Sie wollen namentlich nicht genannt werden, da es sich nicht schickt, über Sachverhalte aus einer nicht öffentlichen Sitzung zu plaudern. In diesem Fall haben sie sich über den Grundsatz hinweggesetzt, weil sie wollen, dass die Bürger richtig informiert werden. So berichten sie ferner, dass Schreck als Grund angegeben habe, dass es keine Themen für die Versammlung gebe.
Bezirksbeiräte sind mit Schrecks Arbeit unzufrieden
Unklar bleibt, warum der Bezirksvorsteher auf Nachfrage der Redaktion, den Termin am 19. November erneut bestätigt hat. Erst, als er mit den Vorkommnissen in der nicht öffentlichen Sitzung konfrontiert worden ist, sagte er: Der Termin „ist noch ungewiss“. Weshalb die Veranstaltung zur Disposition steht, wollte er nicht sagen. Der einzige Satz, der von ihm zu bekommen war, lautet: „Das ist noch in der Schwebe.“ Eine Aussage, die nicht mit den voneinander unabhängigen Berichten der Bezirksbeiräte übereinstimmt. „Er hat den Termin definitiv abgesagt“, sagt einer.
Es ist nicht das erste Mal, dass Schreck für Unmut bei den Bezirksbeiräten sorgt. Zwischen den Zeilen ist immer wieder zu hören, dass sie mit seiner Arbeitsweise unzufrieden sind. Im Februar gab es dazu ein Gespräch zwischen den Fraktionssprechern und dem Bezirksvorsteher.
Zur abgesagten Bürgerversammlung teilt die Pressestelle der Stadt mit: „Der OB hat Mitte Juni entschieden, die Bürgerversammlung auf den Beginn des nächsten Jahres zu verschieben“, so der Sprecher Sven Matis, „da keine besonderen Themen anstehen, die kurzfristig zu klären sind“. Eine bemerkenswerte Auffassung. Sind es doch die Bürger, die bei den Versammlungen thematisieren, was ihnen wichtig ist. Ein Dauerbrenner im Bezirk ist beispielsweise das gewünschte Bürgerzentrum – inklusive einer eigenen Stadtteilbücherei.
Die letzte Bürgerversammlung war vor sechs Jahren
Wie oft es in Stuttgart einen ähnlichen Vorgang gegeben hat – sprich, dass eine Bürgerversammlung abgesagt worden ist – war vor Redaktionsschluss nicht zu klären. Oft scheint dies aber nicht vorgekommen zu sein. Weder die grüne Altstadträtin Doris Peppler-Kelka noch die langjährigen Stadträte Ergun Can (SPD) und Helga Vetter (CDU) erinnern sich an einen Fall.
Can, der SPD-Betreuungsstadtrat in Sillenbuch ist, war übrigens nicht darüber informiert, dass die Versammlung abgesagt worden ist. „Ich hatte mir das so im Terminkalender eingetragen“, sagt er. Helga Vetter geht es genauso.
Die vorerst letzte Bürgerversammlung in Sillenbuch war vor sechs Jahren. Damals hatten Bürger die Gelegenheit genutzt, um Themen anzusprechen wie die Landstadt-Siedlung, den damals noch fehlenden Rasenplatz des TSV Heumaden und die Jugendlichen, von denen sie zu wissen glaubten. dass sie am Sillenbucher Markt herumlungerten. Damals waren neben Ämtervertretern der Baubürgermeister Matthias Hahn, der Ordnungsbürgermeister Martin Schairer, die Schulbürgermeisterin Susanne Eisenmann und natürlich der Oberbürgermeister anwesend.
Es wäre für die Sillenbucher die letzte Chance gewesen, Schuster noch einmal bei einer solchen Veranstaltung zu erleben. Am 7. Oktober wählen die Stuttgarter einen neuen Oberbürgermeister. Er wird Schuster im Januar ablösen.