Bei den Bürgermeisterwahlen in den kommenden Wochen droht die Langeweile. Überall, wo es spannend wird, wird die Wahl abgesagt. Dafür gibt es Alleingänge für Amtsinhaber.
Gruibingen/Stuttgart - Fast jede zweite Bürgermeisterwahl im Land, die in den kommenden Wochen bis zu den Sommerferien geplant war, ist abgesagt. Das ist das Ergebnis einer Umfrage unserer Zeitung bei den Landratsämtern. Demnach wurden zwölf Urnengänge bereits auf den Herbst verschoben. Am Dienstagabend folgte auch der Gemeinderat von Gruibingen (Kreis Göppingen) dieser Linie. Dort wird nun erst Ende September gewählt.
In einem Erlass hatte das Innenministerium erklärt, dass Wahlen weiterhin stattfinden dürften. Der Infektionsschutz müsse aber oberste Priorität genießen. In den Landratsämtern, die als Rechtsaufsicht für die Absage letztlich zuständig sind, werden daraus recht unterschiedliche Konsequenzen gezogen. In 13 Städten und Gemeinden wurden die Wahltermine nämlich ausdrücklich bestätigt. So wird in Altdorf und Weil im Schönbuch gewählt, in Steinenbronn aber nicht. Alle Gemeinden liegen im Kreis Böblingen.
Wiederwahl ja, Wahlkampf nein
Das entscheidende Kriterium sei, ob der Wahlgang sicher sei, betonte ein Sprecher des Innenministeriums. Allerdings dürften die Bedingungen dafür in allen Kommunen ähnlich sein: Mundschutz für die Helfer, ein Wahllokal in einer großen Halle, Bewerbung der Briefwahl. Unterschiede gibt es bei der Einschätzung, ob ein Wahlkampf nötig ist, der unter den gegebenen Bedingungen allenfalls virtuell stattfinden könnte. Meist wird die Wahl dort durchgezogen, wo der amtierende Bürgermeister wieder antritt und weitgehend unangefochten ist. „Stand heute sehen wir keinen Grund für eine Absage“, erklärte der Sprecher des Ludwigsburger Landratsamtes, Andreas Fritz, im Hinblick auf die Wahl in Murr. Dort hat es Bürgermeister Torsten Bartzsch nur mit zwei Dauerbewerbern zu tun.
Wer eine echte Wahl hat, wählt hingegen lieber nicht. In Friedingen (Kreis Tuttlingen) wurde der Termin verschoben, nachdem sich ein Konkurrent für Bürgermeister Stefan Waizenegger gemeldet hatte. „Unter den gegenwärtigen Verhältnissen ist weder die Chancengleichheit im Wahlkampf noch die organisatorische Durchführung der Wahl mit der notwendigen Sicherheit gewährleistet“, stellte der Erste Landesbeamte des Landkreises, Stefan Helbig, fest. Waizenegger trage dies mit, „auch wenn er der Verlierer der Entscheidung ist“, sagte der Vorsitzende des Wahlausschusses, Gerhard Hipp, der „Schwäbischen Zeitung“. Allerdings wäre auch Waizenegger gegenwärtig unpässlich für einen Wahlkampf. Der Amtsinhaber ist am Coronavirus erkrankt.