Das Thema Fluglärm schien schon gegessen zu sein im Kreis Esslingen. Eine neue Route wurde festgelegt, die einige Orte entlastet und andere belastet. Nun haben mehrere Rathauschefs das Fass wieder aufgemacht.
Mit einem offenen Brief haben mehrere Oberbürgermeister und Bürgermeister sowie eine Bürgermeisterin das Thema Flugrouten und Fluglärm wieder auf die Tagesordnung gebracht. Das dreiseitige Schreiben richtet sich an den Direktor des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung (BAF), Karsten Baumann, und beklagt auf ein Neues das Verfahren und die Umstände, die zu der Festlegung einer neuen Flugroute führten.
Die Gemeindechefs unter anderem von Neuhausen, Nürtingen, Filderstadt und Denkendorf sowie Aichtal, Wolfschlugen, Neckartailfingen, Walddorfhäslach und Schlaitdorf beklagen sich über einen aus ihrer Sicht „skandalösen Vorgang“. Die kommunalen Gremien seien „nicht wahrheitsgemäß und umfassend informiert“ worden, „vielen Halbwahrheiten und Falschinformationen“ sei ein „mehr als fragwürdiger Entscheidungsprozess gefolgt“.
Hintergrund des Streits um Fluglärm im Kreis Esslingen
Hintergrund des Streits ist eine neue Flugroute, die nach einer Probezeit im Sommer in den Regelbetrieb ging. Diese Route belastet einige Orte, andere werden entlastet. Je nach Wohnort gehen die Meinungen auseinander, ob die Vorzüge der neuen Route ihre Nachteile überwiegen. Der Entscheidung vorausgegangen waren zahlreiche Tests und Diskussionen sowie eine Empfehlung der Fluglärmkommission, die sich knapp gegen die neue Route ausgesprochen hatte.
Aus dem offenen Brief wird nun deutlich, dass die Gemeindechefs das Votum der Fluglärmkommission anders einschätzen als das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung. Die Bürgermeisterin und Bürgermeister sprechen von einer „Entscheidung“, das Bundesamt von einer „Empfehlung“.
Dieser Ansicht folgt auch das Landesverkehrsministerium in Baden-Württemberg, das klar stellt: „Die Fluglärmkommission kann lediglich eine Empfehlung abgeben, die Deutsche Flugsicherung (DFS) ist dabei nicht an die Empfehlung der Fluglärmkommission gebunden.“ Die DFS planen Flugrouten in Deutschland, das BAF legt sie durch entsprechende Rechtsverordnungen fest.
Ostfildern unterstützt neue Flugrouten zum Flughafen Stuttgart
Die Befürworter der neuen Flugroute kommen unter anderem aus Ostfildern und dem Neckartal. So hatte Plochingens Bürgermeister Frank Buß den BAF-Beschluss für die neue Route so kommentiert: „Es ist beruhigend, dass das Bundesaufsichtsamt nicht dem massiven politischen Druck nachgegeben hat.“