Immer mehr Bürgerinnen und Bürger fragen sich, warum in vielen Städten Deutschlands Demos gegen rechte politische Strömungen laufen, in Stuttgart aber aktuell nicht. Was ist in Aussicht?
In den zurückliegenden Tagen sind Zehntausende deutschlandweit gegen Rechtsextremismus und rechtspopulistische Politik auf die Straße gegangen. In vielen Fällen ist der Protest unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt!“ auch verbunden gewesen mit dem Holocaust-Gedenktag, dem 80. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar. Nur in Stuttgart, wo vor knapp einem Jahr auch Tausende auf den Beinen waren, um gegen Rechts zu demonstrieren, war nichts los. Warum, fragen sich viele?
Eine Adresse, an die sich viele wenden, ist das Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“. Diesem gehören viele Organisationen an, die sich gegen rechte Strömungen im Land stellen. Das Bündnis hat nun auf der Plattform Instagram reagiert – und bekommt für die Antwort auch wieder Gegenwind. Die meisten wünschen sich angesichts der hohen Umfragewerte für die AfD Demos, die in die Zeit des extrem kurzen Wahlkampfs zur Bundestagswahl fallen.
„Stuttgart gegen Rechts“ setzt auf „langfristige Organisierung“
Das Bündnis entgegnete, man setze lieber auf „langfristige Organisierung statt einmaliger Demos“. Man müsse sich nun darauf einstellen, der „immer weiter nach rechts gehenden Politik“ dauerhaft etwas entgegenzusetzen, sagt ein Sprecher des Bündnisses. Da es sehr breit aufgestellt sei – unter anderem sind Partei-Jugendorganisationen und Antifa-Gruppen darin vertreten – seien viele Akteure aktuell aufgrund des Wahlkampfs stark eingespannt, und eine Demo zu organisieren sei nicht unaufwendig. „Stuttgart gegen Rechts“ kündigt jedoch Infostände bei Kundgebungen anderer Initiativen und Organisationen an: Das Bündnis sei am Tag des Gedenkens der Opfer des Nationalsozialismus, am Sonntag, 2. Februar, bei der Veranstaltung am Nordbahnhof anwesend (Beginn: 14 Uhr). Auch bei der Demo der „Omas gegen Rechts“ am Samstag, 8. Februar, sei man dabei, zudem beim „Globalen Klimastreik“ der Bewegung Fridays for Future (14. Februar) sowie bei der Kundgebung „Wählt Liebe“, organisiert von „Stuttgart Pride“. Zudem empfiehlt das Bündnis, Termine in der Region wahrzunehmen. „Wir üben ja keine Kritik an den Demos. Die sind wichtig. Die Menschen wollen auch das Gefühl des ,Wir sind mehr’ erleben“, so der Sprecher. Das Bündnis werde seine Reichweite nutzen, um die Demos in der nächsten Zeit zu bewerben.
Für den Februar sind bereits drei Demos geplant
Aber die Antwort lässt schon erahnen: Es wird auch in Stuttgart vor der Wahl noch einige Demos gegen rechtes und rassistisches Gedankengut geben. Nicht nur die bereits genannten Kundgebungen der „Omas gegen Rechts“ und von „Stuttgart Pride“ stehen an. Bereits am kommenden Samstag, 1. Februar, ist eine Demo in Aussicht. Die Naturschutzorganisation BUND hat eine angemeldet, gemeinsam mit Verdi und dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) unter dem Titel „Die Brandmauer sind wir“. Damit nehmen sie Bezug auf die vom Unionskanzlerkandidaten Friedrich Merz in Aussicht gestellte Abgrenzung von der AfD, die manche nach Merz’ jüngsten Äußerungen wackeln sehen.