Am 17. Januar wird in Kirchheim (Kreis Esslingen) das „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“ gegründet. Jeder ist willkommen, der sich für den gesellschaftlichen Zusammenschluss engagieren möchte.
Das „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte Kirchheim unter Teck“ kommt am Freitag, 17. Januar, um 19 Uhr im Alten Gemeindehaus, Alleenstraße 116, zu seiner Gründungsversammlung zusammen. Dazu eingeladen sind alle Bürger, Initiativen, Einrichtungen, Betriebe, Organisationen und Vereine in Kirchheim und Umgebung.
„Jeder, der sich engagieren möchte, um die Demokratie auf noch breitere Füße zu stellen, ist willkommen“, sagt der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Marc Eisenmann. Er ist Mitglied im Integrationsbeirat und einer der Mitinitiatoren des Bündnisses. „Wir bekennen uns zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und ihren wesentlichen Elementen: zur Menschenwürde, zum Demokratieprinzip, zum Rechtsstaatsprinzip und zum Sozialstaatsprinzip.“ So lauten die ersten Zeilen der Präambel, die Grundlage des Bündnisses ist.
Und weiter heißt es dort: „Als demokratische Mehrheit bündeln wir unsere Kräfte und stellen uns gemeinsam gegen jegliche Form von Faschismus, Rassismus, Extremismus, Hass, Ausgrenzung und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.“
Die Initiatoren betonten: Mit dem Bündnisbeitritt erkennt jedes Mitglied die Rechte und Pflichten an, die aus dieser Erklärung hervorgehen – also zu einem „Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten“, um „gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde“ zu erheben.
Demonstration war Ausgangspunkt
Ausgangspunkt für die Gründung des Kirchheimer Bündnisses für Demokratie war eine Demonstration vor fast genau einem Jahr – rund 2000 Menschen waren an jenem Abend auf dem Kirchheimer Marktplatz zusammengekommen, um ein klares Zeichen zu setzen gegen Rechts. Es blieb nicht bei einer Einzelaktion: Am 26. April folgte zunächst eine Demokratiekonferenz in der Stadthalle mit rund 100 Teilnehmenden, Anfang Oktober eine „Lange Nacht der Demokratie“ auf dem Marktplatz.
Und nun folgt auch in Kirchheim die Gründung eines überparteilichen und zivilgesellschaftlichen Bündnisses, wie es sie bereits in Esslingen, Stuttgart, Karlsruhe und Ulm gibt. Es soll künftig beispielsweise als Ausrichter öffentlicher Veranstaltungen oder Aktionen auftreten oder solche koordinieren, die von den Bündnispartnern vorgeschlagen werden. Das Interesse am „Wir“ zu fördern, Raum für interkulturelle Begegnungen zu schaffen und nicht zuletzt auch Ungerechtigkeit und Diskriminierung sichtbar zu machen, diese Erwartung hatten die Teilnehmer der Demokratiekonferenz an das Bündnis formuliert. Eine große Mehrheit äußerte die Überzeugung: Es kann dazu beitragen, dass sich das Ansehen der Demokratie in Kirchheim verbessern wird.