Der Sozialdemokrat stellt sein Buch „Trump – und was wir tun“ vor und erklärt, dass er auf Russland setze.
Göppingen - An Donald Trump kommt scheinbar keiner vorbei, auch nicht Erhard Eppler, der unverbesserliche Querdenker der SPD aus Schwäbisch Hall. Und der 91-Jährige hat Sorgen: „Es wird nie mehr wie früher. Der politische Fanatismus hat in den Vereinigten Staaten erstaunliche Erfolge“, sagte Eppler nun während der Vorstellung seines neuesten Buches mit dem Titel „Trump – und was wir tun“ in der Stadthalle in Göppingen am Freitagabend.
Der Autor beschreibt, wie die Präsidentschaft Donald Trumps das Ergebnis einer tiefgreifenden Veränderung innerhalb des US-amerikanischen Politiksystems ist. Und die Chancen, dass er für eine zweite Amtszeit wiedergewählt wird, stehen laut Eppler nicht allzu schlecht. Doch selbst wenn Trump irgendwann wieder von der politischen Bühne verschwunden sei, werde das politische System in den USA nicht mehr dasselbe sein wie zuvor, meint Eppler. Zu weit hätten sich die Republikaner und die Demokraten inzwischen voneinander entfernt. Vor allem die Republikaner seien von radikalen Bewegungen wie der Tea Party getrieben.
Trump ist der Frankenstein des Neoliberalismus
Passagen aus seinem Buch wurden nun von der Göppinger SPD-Ortsvorsitzenden Hilde Huber vorgelesen. Eppler beschreibt den US-Präsidenten mit den Worten der Politologin Wendy Brown als „Frankenstein des Neoliberalismus“. Frankenstein deshalb, weil sich Trumps Denken wie vieler ehemals Neoliberaler aus schon für tot gehaltenen Wirtschaftstheorien zusammensetzt und er laut Eppler zu einem marktradikalen Monster geworden ist. Aus deren Sicht sei Politik nur störend. Der Markt solle alles richten. Neu sei bei Trump die Verbindung von Marktradikalismus und Nationalismus. Auch das Verhältnis der europäischen Staaten zu den USA werde sich nach dem Ende der Präsidentschaft Trumps nicht wieder normalisieren, glaubt Eppler. „Die Idee, dass dann wieder Friede, Freude, Eierkuchen entsteht, die habe ich mir abgeschminkt“, sagte der Sozialdemokrat vor den rund hundert Zuhörern.
Ohne Russland geht es nicht
Der Autor zieht den Schluss, dass die europäischen Staaten eine neue Sicherheitsstruktur brauchen. Mehrfach wurde seitens der USA angekündigt, die Lasten der Nato nicht mehr wie bisher tragen zu wollen. Eine neue Sicherheitsstruktur für Europa könne aber nur in Zusammenarbeit mit Russland gelingen, so Eppler, Das quittierte das Publikum mit Applaus. „Ein europäisches Sicherheitssystem ohne Russland hat keinen Sinn“, meint der 91-Jährige. Das Land sei zwar autokratisch regiert und es gebe verschiedene innenpolitische Probleme. Die Schlussfolgerung, dass Deutschland Russland deshalb feindlich gesinnt sein müsse, sei aber falsch, erklärte Eppler. Russland suche den ökonomischen Kontakt zu Deutschland. „Da ist gar nichts dagegen einzuwenden.“
Krimfrage ist ein Dilemma
Die Haltung Deutschlands gegenüber Russland rühre vor allem von der Annexion der Krim her. Eppler betonte, dass das Minsker Abkommen nicht wegen Russland, sondern wegen der Milizen in der Ukraine nicht umgesetzt werde. Die Sanktionen würden aber gegen Russland verhängt. Hinzu komme, dass auf der Krim überwiegend Russen wohnten, die lieber in Russland leben wollten. Dass die Ukraine die Krim unbedingt ohne ein Referendum zurückhaben wolle, unterstreiche dies.
Während der Fragerunde nach der Lesung und dem Vortrag wurde rasch deutlich, dass es neben Trump und Putin vor allem Merkel und Seehofer sind, die die Menschen derzeit beschäftigen. Im nächsten Jahr sind zudem Kommunalwahlen in Baden-Württemberg, und die Genossen der SPD hoffen auf gute Ergebnisse. Wie ein erfolgreicher Wahlkampf ganz unabhängig von den Inhalten aussehen könnte, das hat Donald Trump nicht nur den Sozialdemokraten vorgemacht.