Die britische Regierungspolitik ist ein anhaltendes Durcheinander. Der Brexit könnte genauso werden, kommentiert Rainer Pörtner.
Stuttgart - Die britische Premierministerin setzt in ihrem Kabinett einen weichen Brexit-Kurs durch und wird mit den Rücktritten ihres Chefunterhändlers David Davis und des Außenministers Boris Johnson gleich zwei der mächtigsten Befürworter eines harten Brexit-Kurses los. Ist das der lang ersehnte Durchbruch? Wird Theresa May nun endlich gegenüber der EU eine halbwegs stimmige Position vortragen können? Oder erleben wir nur die nächste Runde eines zähen Machtkampfes innerhalb der britischen Konservativen: Folgt dem Davis-Rücktritt nun die Rebellion der Brexiteers, der Aufstand der Hardcore-Vertreter des britischen EU-Ausstiegs – und am Ende der Sturz von May als Regierungschefin?
Nach dem Davis-Rücktritt droht das Brexit-Wirrwarr
Beide Szenarien können Wirklichkeit werden. Entschieden ist in London weiterhin nichts. Als Davis-Nachfolger hat sich May den früheren Davis-Büroleiter Dominic Raab ausgesucht, der schon lange energisch für den Abschied seines Landes aus der EU eintritt. Ein Mann des harten Schnitts soll also jetzt eine sanfte Scheidung erreichen? So wie im Innern agieren May und ihre Getreuen auch gegenüber der EU: Sie wollen alles gleichzeitig – hart und weich, aus der EU raus und doch deren Vorteile behalten. Wenn das so weitergeht, wird der Brexit werden, was die britsche Regierungspolitik schon ist: ein Chaos.