Internet in der Region Stuttgart Streit um Gründung von Breitband-Gesellschaft

Von Thomas Durchdenwald 

Nicola Schelling hat  im Wirtschafttsausschuss des Verbands Region Stuttgart eine Niederlage erlitten. Foto: Lichtgut/Max Kovalenko
Nicola Schelling hat im Wirtschafttsausschuss des Verbands Region Stuttgart eine Niederlage erlitten. Foto: Lichtgut/Max Kovalenko

Die Gründung um eine regionale Breitband-Gesellschaft, die schnellere Internet-Verbindungen voranbringen soll, ist noch nicht mal vollzogen, und schon gibt es Streit.

Stuttgart - Beim Beschluss über die im Sommer geplante Gründung einer regionalen Breitband-Gesellschaft hat eine Mehrheit im regionalen Wirtschaftsausschuss sich gegen eine Beteiligung des Verbands Region Stuttgart und seiner intern umstrittenen Regionaldirektorin Nicola Schelling ausgesprochen.

Als regionaler Akteur soll in der Gesellschaft nur die überwiegend vom Verband getragene und finanzierte Wirtschaftsfördergesellschaft Region Stuttgart (WRS) vertreten sein. Schon vor zwei Jahren hatte der Ausschuss die Stelle des regionalen Breitbandbeauftragten bei der WRS und nicht, wie von Schelling gewünscht, beim Verband angesiedelt. Die Fraktionen von CDU, Grünen und SPD begründeten ihren mit zehn Stimmen angenommenen Beschluss damit, dass die WRS weiter federführend bleiben soll und eine schlanke und effiziente Struktur zu schaffen sei. Schelling, die sich seit Monaten einen Streit um Zuständigkeiten mit Regionalpräsident Thomas Bopp und den drei Fraktionen liefert, sagte, dass die Breitbandversorgung ein wichtiges Zukunftsthema sei, das weit über die reine Wirtschaftsförderung hinausgehe, beispielsweise auch die Mobilität betreffe und deshalb in politischer Hand bleiben müsse. Diese Position wurde von Freien Wählern, Linke, FDP, AfD und Innovative Politik geteilt. Sie Unterlagen in der Abstimmung aber mit 10:22 Stimmen.

An der Gesellschaft sollen neben der WRS die Stadt Stuttgart und die fünf Kreise der Region (Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg, Rems-Murr) zu je einem Siebtel beteiligt sein. Die Gesellschaft soll eine reine Service- und Kooperationsstelle sein, der tatsächliche Ausbau ist Aufgabe der Kreise und Kommunen in Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft.

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