In einigen Orten im Kreis kommt der Breitbandausbau nur langsam voran. Foto: dpa/Berg

In einigen Kommunen im Kreis wird am Breitbandnetz gebaut – und andernorts über ausbremsende Verfahren bei der Förderung geklagt.

Breitbandausbau - Bis Ende 2020 sollen 100 000 Haushalte und Unternehmen in der Region Zugang zu einem ausreichend leistungsfähigen Glasfaseranschluss haben. So lautet das Ziel der sogenannten Gigabitregion Stuttgart, in der Region, Kreise, Kommunen und die Telekom zusammenarbeiten. Laut dem im vergangenen Jahr abgeschlossenen Kooperationsvertrag sollen bis 2025 alle Gewerbegebiete und Schulen sowie bis 2030 rund 90 Prozent der Privathaushalte mit Glasfaser versorgt sein.

Der Auftakt war in Allmersbach

Im Rems-Murr-Kreis wurden im vergangenen Jahr als Auftakt in Allmersbach im Tal rund 2300 Haushalte angeschlossen. In Vorbereitung oder bereits im Bau sind mittlerweile entsprechende Projekte in Backnang, Fellbach, Winnenden, Remshalden, Alfdorf und Kernen. Fördermittel gibt es dabei vorrangig für Gebiete, in denen bisher nur Anschlussgeschwindigkeiten von maximal 30 Mbit pro Sekunde erreicht werden. Hier übernimmt der Bund 50 Prozent der Ausbaukosten, das Land Baden-Württemberg weitere 40, und die restlichen zehn Prozent haben die Kommunen zu tragen. Allerdings gibt es allenthalben Kritik am aufwendigen und zeitraubenden Förderverfahren – sicher ein Grund dafür, dass beim Bund erst ein kleiner Teil der zur Verfügung gestellten Mittel tatsächlich abgerufen wurde.

Neue Förderungszusagen des Bundes für den Breitbandausbau vor allem an Schulzentren sind indes dieser Tage gleich in einigen Kommunen des Kreises eingegangen. Zum Beispiel wird der Anschluss der Nachbarschaftsschule in Berglen mit 100 000 Euro gefördert. Damit übernimmt der Bund die versprochene Hälfte Gefördert werden auch die Karl-Mauch-Schule und die Theodor-Dierlamm-Schule in Kernen (200 000 Euro). Die beiden sowie die Schulen und das Ausbildungszentrum Bau in Remshalden-Geradstetten haben einen Förderbescheid über insgesamt 300 000 Euro erhalten. Gut 600 000 Euro Bundesmittel bekommt Weissach im Tal für den Breitbandausbau, und weitere 100 000 Euro gehen nach Burgstetten. Gefördert werden auch der Anschluss des Schulzentrums Rudersberg, der Grundschule Schlechtbach und der August-Lämmle-Schule mit insgesamt 300 000 Euro.

Kommunales Bündnis im Norden des Landkreises

Zu einem gemeinsamen Breitbandprojekt im engeren interkommunalen Verbund haben sich derweil schon vor gut drei Jahren Murrhardt, Althütte, Großerlach und Sulzbach zusammengeschlossen. Aus ihren seitherigen Erfahrungen könnten sie die Forderungen zur Vereinfachung der Förderverfahren nur bekräftigen, heißt es jetzt in einer Mitteilung zu den Bemühungen im Norden des Kreises.

Nachdem die zunächst erforderlichen Förderzusagen von Bund und Land auf dem Tisch gelegen hätten, sei die erste Ausschreibungsrunde ohne verbindliches Angebot geblieben – lediglich die Telekom habe eine Interessensbekundung abgegeben. Nach langwierigen Nachverhandlungen habe dann im Dezember 2019 endlich ein verbindliches Angebot auf dem Tisch gelegen. Bevor nun aber der Auftrag zur Umsetzung erteilt werden dürfe, hätten die vier Kommunen auf der Grundlage dieses Angebots nochmals einen finalen Förderantrag stellen müssen – „sozusagen der Antrag nach dem Antrag“, heißt es in der Pressemitteilung.

Darüber hinaus sei die Gesamtangelegenheit so komplex, dass Gemeinden dies fachlich und personell gar nicht leisten könnten. Für das gesamte Antragsverfahren sei die Betreuung durch ein Fachbüro erforderlich. Nachdem nun auch die erneut eingegangenen Nachfragen der von der Bundesregierung mit der Antragsabwicklung beauftragten Firma ebenfalls beantwortet sind, hoffen die Partnerkommunen im Oberen Murrtal, dass Ende 2020 – „also über drei Jahre nach Projektbeginn“ – endlich mit der Umsetzung begonnen werden kann.

„Wir stehen uns beim Ziel eines 100-prozentigen und flächendeckenden Versorgungsgrades mit zukunftsfähiger Glasfasertechnologie selbst im Weg“, so die vier Bürgermeisterkollegen in ihrem Zwischenfazit. Wenn nicht das Antragsverfahren und die konkrete Abwicklung spürbar und vereinfacht und entschlackt würden, so ihre Einschätzung, „wird dieses Ziel bis 2025 definitiv nicht erreichbar sein“.

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