Die Bundeswehr soll reichlich Reserven aufbauen. Dafür traut sich die Regierung erstaunlich wenig, meint StN-Chefredakteur Christoph Reisinger.
Da fängt der Verteidigungsminister aber klein an. Keine Dienstpflicht, bloß der Versand von Fragebögen an alle prinzipiell Wehrfähigen und für die Männer unter ihnen ein Zwang zum Ausfüllen und die Pflicht, sich bei ausdrücklicher Aufforderung mustern zu lassen. Viel mehr Substanz steckt noch nicht in den Plänen von Boris Pistorius, die Personalreserven der Bundeswehr massiv zu vergrößern.
Recht hat der Sozialdemokrat mit seinem Verweis darauf, dass die Armee mehr noch kaum vertragen könnte. Wehrerfassung, eine ausreichende Zahl von Ausbildungseinheiten, die enge, für den Gefechtswert der Reserve ausschlaggebende Verzahnung von teilaktiven mit den aktiven Verbänden, ein funktionierendes Mobilisierungssystem – alles weg. Unter großem öffentlichen Jubel abgeschafft. Voran vom CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, der fleischgewordenen Abrissbirne der Bundeswehr.
Davon auch nur Teile Schritt für Schritt wieder aufzubauen, wird viel Geld und Zeit erfordern. Und viele zusätzliche Mitarbeiter für die gerade auf ein neues Personalstands-Tief gesunkene Bundeswehr.
Allein die nüchterne Betrachtung dessen, was kurz- und mittelfristig möglich ist, erklärt allerdings noch nicht, warum Pistorius nun auf so große Distanz zu einer wie auch immer gestalteten Dienstpflicht geblieben ist. Immerhin hatte er mehrfach zu erkennen gegeben, dass er deren Notwendigkeit grundsätzlich sieht. Und nicht vergessen: Russlands ultrabrutale Landnahme in der Ukraine, seine Drohungen gegen die Nato, die von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufene Zeitenwende – das sind die Vorzeichen des Programms, die personelle Durchhaltefähigkeit der Bundeswehr deutlich zu erhöhen.
Womit wieder das Machbare ins Spiel kommt: Früh und in schlimmster Ampel-Manier haben Grüne und FDP gleich zu Beginn der Diskussion um eine neue Dienstpflicht oder eine Reaktivierung der 2011 ausgesetzten Wehrpflicht ihre Stoppschilder gehoben. Teile der SPD gleich mit, die leichtfertigerweise für garantiert halten, dass Deutschland irgendwie doch darum herumkommt, eine halbwegs glaubwürdige Verteidigungsfähigkeit und Abschreckung sicherzustellen.
Weil die parlamentarische Unterstützung fehlt, fällt allzu dünn aus, was Pistorius präsentiert hat. Es wird nicht reichen, um auf eine Bundeswehr zu kommen, die inklusive Reserve auf 460 000 Soldaten zählen kann. Was keinesfalls überdimensioniert wäre angesichts der grausamen Aktualität. Die Armeen des Angreifers Russland und des Verteidigers Ukraine sind nach den Riesenverlusten hüben und drüben längst zu Armeen der Reserve geworden. Die Wucht der israelischen Antwort auf den Terrorismus der Hamas beruht wesentlich auf der Fähigkeit, auf die Superschnelle 300 000 Reservisten zu aktivieren.
Zu klein angelegt ist das Modell von Pistorius auch, weil die Attraktivität der Streitkräfte offenkundig nicht ausreicht, um einen solchen Personalbedarf allein mit Freiwilligen zu decken. Die Prognose sei gewagt: Bleibt der russische Druck so hoch und die wieder Trump-geführten USA wenden sich von Europa ab, dann steht die Debatte noch an, wer Deutschland verteidigen soll, wenn es hart auf hart kommt.
Ob eine Dienst- oder gar eine Wehrpflicht auch auf Frauen ausgedehnt werden soll, bleibt dabei ein Nebenaspekt. Entscheidend ist, dass der Militärdienst auch ihnen offensteht. Zu ihrer Privilegierung durch eine nur für Männer geltende Pflicht wäre angesichts des immer noch viel höheren Beitrags von Frauen zu Erziehung, Pflege und dergleichen zu sagen: geschenkt.