Tübingens OB Boris Palmer hatte vier Minuten Gelegenheit, sich auf dem Grünen-Parteitag zu erklären. (Archivbild) Foto: dpa/Marijan Murat

Nach Boris Palmers umstrittenen Facebook-Aussagen über Ex-Fußballprofi Dennis Aogo beschäftigt sich der Grünen-Landesparteitag mit dem Fall. Es droht ein Parteiausschlussverfahren. Palmer hatte vier Minuten Zeit, sich zu erklären – überzeugen konnte er nicht.

Stuttgart Tübingen - Der Tübinger OB Boris Palmer (Grüne) hat sich am Samstag vier Minuten lang auf dem digitalen Grünen-Landesparteitag zu seinen vorangegangen Äußerungen erklären dürfen, wobei er in der Nacht auf Samstag den ehemaligen Nationalspieler und VfB-Profi Dennis Aogo auf Facebook mit dem N-Wort beschrieben hatte – ironisch als Überhöhung ins Groteske gemeint, wie Palmer später mehrfach betonte. Dennoch: Die Delegierten hatten sich kurzfristig entschlossen, auf dem Parteitag für einen Initiativantrag für ein Parteiausschlussverfahren gegen Palmer zu stimmen. Der in Bedrängnis geratene OB hatte zuvor vier Minuten Zeit, sich zu erklären.

Entschuldigen wollte sich Palmer in seiner Verteidigungsrede nicht. Abermals wiederholte er, dass sein Facebook-Beitrag als Satire zu verstehen sei. „Ich habe Aogo in Schutz genommen“, sagte Palmer. Die sogenannte Cancel Culture beschädige den Kern der liberalen Demokratie. „Ich bin heute mehr denn je der Meinung, dass diese Partei mich braucht“, so Palmer.

Maß voll – Parteiaustritt schon vor einem Jahr nahegelegt

Oliver Hildenbrand vom Kreisverband Stuttgart sieht das offenbar anders. Er begründete seine Initiative für eine Parteiausschlussverfahren so: „Es ist mittlerweile eine lange Liste an Provokationen mit sehr problematischen Äußerungen“ und erinnerte an Vorfälle, wie den Kommentar Palmers zu einer Bahn-Werbekampagne 2019, die seiner Ansicht nach eine zu multikulturelle Gesellschaft abgebildet hatte. Palmer gehe es nicht um Diskussionskultur, sondern um „persönliche Profilierung“, um „Aufmerksamkeit auf Kosten der Partei.“ Bereits vor „ziemlich genau einem Jahr“ habe man ihm den Parteiaustritt nahegelegt. „Das Maß ist voll.“

Eine Löschung des umstrittenen Facebook-Posts kam für Boris Palmer zu keiner Zeit infrage. In der Nacht auf Samstag erklärte er noch gegenüber unserer Zeitung: „Das wäre ja absurd das im Rahmen einer Debatte über Cancel Culture zu löschen.“ Bei der Abstimmung zum Initiativantrag haben 161 Grüne dafür gestimmt, ein Parteiausschlussverfahren zu prüfen, 44 dagegen, neun enthielten sich.

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