Direkt hinter dem Landratsamt im Maurener Weg ist Parken nur in gekennzeichneten Flächen erlaubt. Doch daran scheinen sich nur wenige zu halten. Ein Ehepaar will das nicht mehr einfach hinnehmen.
Iris und Wolfgang Schmid aus Böblingen ärgern sich seit Jahren über Falschparker in ihrer Straße. Ihre Versuche, bei der Stadt etwas zu erreichen, blieben bislang erfolglos. Ihr Grundstück grenzt an den verkehrsberuhigten Bereich des Maurener Wegs und liegt schräg gegenüber des Landratsamts.
Wenn die KfZ-Zulassungsstelle im Landratsamt geöffnet ist, sei es besonders schlimm, sagt Iris Schmid. Dann parkten die Autos oft rechts und links der Straße, obwohl nur auf einer Seite Stellflächen ausgewiesen sind. An allen anderen Stellen ist in einem verkehrsberuhigten Bereich Parken verboten. Iris Schmids Sorge: „Im Zweifelsfall kommt kein Rettungsdienst mehr durch.“
Viele Verkehr im verkehrsberuhigten Bereich
Bei einem Besuch am Mittwochvormittag hält sich die Zahl der Falschparker in Grenzen. Aber innerhalb von einer knappen Stunde sind es dann doch drei, die vermutlich schnell zu einem Termin im Landratsamt müssen, in der Eile keinen anderen Parkplatz gefunden haben und ihr Auto ordnungswidrig abstellen.
Noch etwas wird deutlich: Für einen verkehrsberuhigten Bereich, in dem Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer die komplette Fahrbahn gleichberechtigt nutzen dürfen, ist ganz schön was los. Im Abstand von wenigen Minuten fahren Autos vom Parkplatz am Landratsamt und durch den Maurener Weg Richtung Berliner Straße – immerhin langsam. „Dabei laufen hier oft Schüler entlang“, sagt Iris Schmid. Nur wenige hundert Meter weiter ist die Justinus-Kerner-Grundschule.
Iris Schmid stellt Antrag bei der Stadt
Fotos, die das Ehepaar Schmid gemacht hat, belegen, dass die Straße an manchen Tagen komplett zugeparkt ist. Vor der Hecke von ihrem Grundstück reihen sich dann die Autos auf, obwohl es dort nicht erlaubt wäre. „Manchmal ist es so eng, dass die Müllabfuhr nicht mehr um die Ecke kommt“, sagt Wolfgang Schmid.
Erst neulich habe ein Lkw beim Parken ein Stück ihrer Hecke kaputtgemacht, ärgert sich seine Frau. Dabei bringt sie sogar ein gewisses Verständnis für die Falschparker auf. Ihr Eindruck: „Viele sind sich unsicher, ob sie dort parken dürfen, machen es dann aber doch.“ Unklare Markierungen beziehungsweise ein Wechsel im Bodenbelag verursachten zusätzlich Verwirrung.
Die Schmids wünschen sich deshalb mehr Engagement seitens der Stadt. Seit 2018 haben sie immer wieder auf die Problematik hingewiesen, wie Mails zeigen. Vergangenen September wurde Iris Schmid kreativ. Sie beantragte bei der Stadt, von der Räum- und Streupflicht befreit zu werden, „da aufgrund der täglich in diesem Bereich falsch parkenden Autos kein ordentlicher Reinigungs- und Räumdienst möglich ist.“
Warum die Antwort der Stadt auf sich warten ließ
Eine Rückmeldung darauf blieb bislang aus. Die Stadt erklärt die ausstehende Antwort auf den Antrag auf Nachfrage unter anderem mit den arbeitsintensiven Aufgaben, die das Ordnungsamt während der vorgezogenen Bundestagswahl stemmen musste. Außerdem sei es dem Ordnungsamt wichtig gewesen, „die Situation vor Ort noch über einen längeren Zeitraum zu beobachten und zu prüfen“, teilt Stadtsprecher Fabian Strauch mit.
Das Fazit: Der städtische Vollzugsdienst kontrolliere dort regelmäßig. Aber im Vergleich mit dem übrigen Stadtgebiet lägen keine besondere Auffälligkeit oder Häufung von Falschparkern vor. Auch das Beschwerdeaufkommen sei gering. Und: „Selbst bei den in der Tat falsch abgestellten Fahrzeugen in diesem Bereich besteht grundsätzlich noch eine ausreichende Durchfahrtsbreite.“ Dem Antrag von Iris Schmid erteilt die Stadt eine Absage. Wenn der Bereich zugeparkt ist, könne sie dort natürlich nicht reinigen, räumen oder streuen. „Daraus aber eine grundsätzliche Befreiung von dieser Pflicht abzuleiten, ist rechtlich nicht möglich.“
Keine schnelle Lösung in Sicht
An der Situation scheint sich so schnell nichts zu ändern. Auch die Verlegung der Ausfahrt aus dem Landratsamt-Parkplatz – was möglicherweise etwas Entspannung bringen würde – ist laut Landratsamtssprecherin Rebecca Kottmann nicht möglich. Zwar können die Autos von der Steinbeisstraße aus ein- und ausfahren. Aber: „Auf die Ausfahrt über den Maurener Weg kann das Landratsamt nicht verzichten, weil sonst das Verkehrsaufkommen bei einer einzigen Ausfahrt, die gleichzeitig auch die einzige Einfahrt darstellt, viel zu hoch wäre.“
Und für den Vorschlag des Ehepaars Schmid Parkverbotsschilder aufzustellen, um für Klarheit zu sorgen, sieht das städtische Ordnungsamt keinen Ermessensspielraum. Die Straßenverkehrsordnung erlaube keine Doppelbeschilderung, erklärt Ordnungsamtsleiterin Gisa Gaietto. Das Schild, das auf den verkehrsberuhigten Bereich hinweist, muss also reichen. Stattdessen rät die Stadt: Anlieger könnten in Fällen von Falschparkern auch Privatanzeige erstatten. Einen Rat, den die Schmids aber ablehnen. „Wir sind keine Petzer“, sagt Wolfgang Schmid.
Was in einem verkehrsberuhigten Bereich gilt
Verkehrsberuhigter Bereich
Dort sind laut ADAC Fußgänger und Fahrzeuge gleichberechtigt. Kinder dürfen beispielsweise auf der Straße spielen, müssen aber Platz machen, wenn Autos kommen. Autos wiederum ist maximal Schrittgeschwindigkeit erlaubt. Geparkt werden darf nur in speziell dafür ausgewiesenen Flächen. Überall sonst ist es in einem solchen Bereich verboten.
Verwirrender Bodenbelag
Eine zusätzlich Schwierigkeit stellt in diesem Abschnitt des Maurener Wegs der wechselnde Bodenbelag dar. So ist die Straße nicht durchgehend asphaltiert, sondern an bestimmten Stellen mit rötlichen Platten ausgelegt. Diese suggerieren teilweise: Hier könnte ein Parkplatz sein. Ist es aber nicht. Es gelten nur die mit weißer Farbe markierten Flächen.