Das Gutachten des Landesrechnungshofs zur gescheiterten Bildungsplattform „ella“ liegt vor und offenbart viele Unzulänglichkeiten. Ob es trotzdem noch einen Untersuchungsausschuss braucht, müsse vor allem die SPD ganz genau abwägen, weil sie das Projekt initiiert habe, meint unser landespolitischer Autor Nils Mayer.
Stuttgart - Die digitale Bildungsplattform „ella“ für Lehrer und Schüler ist gescheitert. Das ist seit Monaten klar. Doch wie konnte es so weit kommen? Das Gutachten des Landesrechnungshofs legt offen: Das Kultusministerium und die Behörde IT Baden-Württemberg (BITBW), die dem Innenministerium unterstellt ist, missachteten simple Regeln eines soliden Projektmanagements. Und der für die Umsetzung beauftragte kommunale IT-Dienstleister Iteos, der Teilaufträge an Dritte vergab, vermurkste die technische Entwicklung. Die Fehler und Versäumnisse machen fassungslos.
Um zu klären, wer für das Desaster verantwortlich ist, drohte die FDP bereits mit einem Untersuchungsausschuss. Für die Einsetzung eines solchen Gremiums sind aber zwei Fraktionen nötig. Die SPD, ebenfalls in der Opposition, muss diesen Schritt genau abwägen, um sich nicht selbst zu schaden. Ihr heutiger Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch war Kultusminister, als Grün-Rot die BITBW gründete und im Dezember 2015 die Umsetzung einer Bildungsplattform beschloss. Im damals aufziehenden Landtagswahlkampf womöglich zu überhastet? Ein ausgegorener Projektplan für „ella“ lag laut Rechnungshof jedenfalls nicht vor. So bleibt der FDP nur die AfD. Mit ihr gemeinsame Sache zu machen, wäre für die Liberalen politisch jedoch waghalsig.
Fraglich ist auch, inwieweit ein Ausschuss taugt, um Kultusministerin und CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann zu attackieren. Ihr Ressort war zwar sorglos. Und ob das Land die 6,5 Millionen Euro von Iteos zurückerhält, ist noch unklar. Aber als sie von den Missständen erfuhr, stoppte Eisenmann das Vorhaben – – und entschied sich später für einen Neustart. Auch wenn bis zur neuen Lösung nun wohl Jahre vergehen, war dies richtig. Nicht auszumalen, welch riesiges Millionengrab „ella“ noch geworden wäre, hätte sie die Stümpereien weiterlaufen lassen.
nil.mayer@stuttgarter-nachrichten.de