Alle Stuttgarter Stadträte sind für bestimmte Stadtbezirke und damit Bezirksbeiräte zuständig. Manche sind regelmäßig in den Sitzungen – andere waren in den letzten Jahren kein einziges Mal da. Was sind ihre Gründe?
„Wenn Bürgerinnen und Bürgern in ihrem Stadtbezirk etwas auf der Seele brennt, können sie sich an Betreuungsstadträte wenden“, heißt es auf der Stuttgart-Website. Die Fraktionen und Gruppierungen benennen für alle 23 Stadtbezirke mindestens einen Betreuungsstadtrat sowie bis zu vier Stellvertreter. Wie oft besuchen sie die Sitzungen der Bezirksbeiräte, wo lokale Themen besprochen werden?
Die Stadtverwaltung hat auf Anfrage Sitzungsgeld-Daten aus den zurückliegenden fünf Jahren ausgewertet. Das Ergebnis: am fleißigsten war Christoph Ozasek (Klimaliste / PULS) mit 137 Sitzungen. Hannes Rockenbauch (SÖS / Die Fraktion), Nicole Porsch (CDU) und die im September 2023 nachgerückte Esther Fingerle (ebenfalls CDU) kommen auf jeweils null Sitzungen.
Auch zwischen den Fraktionen ergeben sich große Unterschiede. Am häufigsten waren Vertreter der großen Fraktionen Grüne (552 Sitzungen) und CDU (550) in den Sitzungen – was pro Kopf 39 beziehungsweise 46 Sitzungen bedeutet. Bei kleineren Fraktionen mit mehr Betreuungsbezirken sind die Werte pro Stadtrat teilweise deutlich höher (FDP: 69 Sitzungen pro Kopf, Freie Wähler: 61) – oder geringer („Fraktion“: 12, AfD: 31, PULS: 32). Ein durchschnittlicher Stadtrat kommt binnen fünf Jahren auf 42 Bezirksbeirats-Sitzungen. Für die Auswertung haben wir die Stadträte jeweils ihrer aktuellen Fraktion zugeordnet und ausgeschiedene Ratsmitglieder fallen heraus, das führt zu geringen Unschärfen.
Die folgende Übersicht zeigt, von welchen Fraktionen die Stadträte in den Bezirksbeiratssitzungen besonders sichtbar waren:
Was sagt die Präsenz in den Bezirksbeiräten über das Amtsverständnis der Stadträte – und zu ihrer Aussicht auf Wiederwahl? Die Ortskenntnis der Beiräte sei für ihn „eine wichtige Grundlage“, sagt Christoph Ozasek. Das habe auch mit seinen Themen Planung und Infrastruktur zu tun. Wie sie das konkret umsetzt, berichte die Verwaltung „teils ausschließlich in den Bezirksbeiräten. Säße ich dort nicht, dann wüsste ich vieles schlicht und einfach nicht“. Zwar finde manch einer, dass „mein Anspruch an die Mandatsausübung etwas zu weit geht“, sagt Ozasek. Wandel gegen Widerstände gelinge eben „nur mit großer Beharrlichkeit und viel Zeit im Ehrenamt“.
Warum Rockenbauch nicht in den Bezirksbeirat geht
Bis 2021 war Ozasek gemeinsam mit Hannes Rockenbauch (SÖS) in „Die Fraktion“ organisiert. Dass er in den vergangenen fünf Jahren keiner einzigen Bezirksbeiratssitzung beiwohnte, spare dem Steuerzahler Geld, betont Rockenbauch – manch einer betreibe bis heute „Sitzungshopping“, um möglichst viel Sitzungsgeld abzugreifen. Namen nennt Rockenbauch nicht. Über die SÖS-Mitglieder habe er genügend Kontakt zur Basis. Auch als Bühne brauche er die Bezirksbeiräte nicht, in der „Fraktion“ gebe fachliche, nicht räumliche Zuständigkeiten. Er sei für mehr Entscheidungsmacht der Bezirksbeiräte.
Auch Nicole Porsch (CDU) war in den Bezirksbeiräten absent – ganz bewusst: „Das Ehrenamt kostet mich 20 Stunden pro Woche, dazu kommt meine Firma. Ich wollte den Dienstagabend für meine Tochter und nicht für die Sitzungen frei halten.“ Mit drei Beiräten sei die CDU im Süden, wo die Stadträtin wohnt, gut vertreten: „Ich muss da nicht hinten drin sitzen.“ Ihr bewusstes Fehlen werde „keinen Einfluss auf eine Wahlentscheidung haben“, glaubt Porsch.
Weniger Abendtermine wegen Nachwuchs
Lucia Schanbacher (SPD, 26 Besuche) ist während der zu Ende gehenden Legislaturperiode zum zweiten Mal Mutter geworden. In den ersten Monaten habe sie das Baby abends zu Sitzungen mitgenommen, „aber das ging nicht“. Ihr Stellvertreter übernehme daher. Wichtiger als abendliche Sitzungen sei „die Vernetzung vor Ort, Gespräche mit unseren Beiräten und Bezirksvorstehern und die wöchentliche Mailabfrage zu Themen. Dann merken die Leute, dass man sich kümmert.“
Gabriele Nuber-Schöllhammer (Grüne) ist ebenfalls überzeugt, dass ein gutes Standing im Bezirk die nötige Unterstützung sichere. Besuche im Bezirksbeirat zählen für sie bedingt dazu, 38 Mal war sie dort – ziemlich genau der Fraktionsschnitt (39). Als langjährige Bezirksbeirätin sei ihr das Gremium wichtig, ihre Beteiligung aber themenabhängig. Auch Michael Mayer (AfD) liegt im Schnitt seiner Fraktion. Er ist aber für sechs Bezirke zuständig, dadurch nehmen sich 31 Besuche knapp aus. Sein Schwerpunkt liege auf dem Verfassen von Anträgen, sagt Mayer. Den nur beratend tätigen Bezirksbeiräten wünscht er einen größeren Einfluss, seiner Fraktion „eine wesentlich bessere Kommunikation“ zu den eigenen Beiräten. Sie sei „in beide Richtungen unbefriedigend“.
„In die Bezirke reinzuhören, ist wichtig“
130 und 129 Besuche als Betreuungsstadträte haben Rose von Stein (Freie Wähler) und Armin Serwani (FDP) in der zu Ende gehenden Wahlperiode absolviert. „Die hohe Zahl habe ich gar nicht so wahrgenommen, mir macht das Spaß“, sagt Serwani, der selbst 39 Jahre im Norden im Bezirksbeirat saß. Er wolle die Diskussionen an der Basis ungefiltert mitbekommen. Das sei für die spätere Debatte in den beschließenden Ausschüssen wichtig, sagt der Pensionär.
„In die Bezirke reinzuhören, ist wichtig“, sagt Rose von Stein. Zuweilen könne man als Stadträtin etwas bewegen, was den Bürgern vor Ort wichtig sei. Allerdings glauben weder von Stein noch Serwani, dass die regelmäßige Präsenz im Bezirksbeirat bei der Kommunalwahl eine Rolle spielen werden.
Exakt 2536 Besuche von Stadträten in den Bezirksbeiräten sind in der Statistik enthalten. Mitte hat mit 249 Besuchen die höchste Aufmerksamkeit erhalten, Hedelfingen ist mit 41 Besuchen das Schlusslicht. Gut ein Drittel der Besuche entfällt auf die Innenstadtbezirke – was ziemlich genau deren Einwohneranteil entspricht.
Schaut man auf die einzelnen Bezirke, dann hat Münster verglichen mit der Einwohnerzahl die höchste Aufmerksamkeit der Stadträte. Markus Reiners (CDU, 33 Besuche) war besonders oft da, ebenso Jörg Sailer (Freie Wähler, 19) und Armin Serwani (FDP, 17). Möhringen kommt auf die wenigsten Besucher je Einwohner. Allein Jitka Sklenářová (Grüne, 22 Besuche) hat dem dortigen Bezirksbeirat einigermaßen regelmäßig ihre Aufmerksamkeit geschenkt.