Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl findet deutliche Worte für die „Querdenker“-Bewegung. Er warnt vor dem zunehmendem Einfluss von Extremisten und Verfassungsfeinden.
Stuttgart/Berlin - Mit scharfen Worten warnt der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) vor dem zunehmendem Einfluss von Extremisten und Verfassungsfeinden in Reihen der „Querdenker“-Bewegung. „Hier amalgamiert eine toxische Mischung aus Reichsbürgern, Selbstverwaltern, Rechtsextremen und Verschwörungstheoretikern, die die Demonstranten unterwandern und instrumentalisieren“, sagte Strobl am Freitagabend.
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Seit Beginn der Pandemie seien Versuche zu beobachten, Einfluss auf das Demonstrationsgeschehen gegen die Corona-Beschränkungen zu gewinnen. „Die Sicherheitsbehörden haben die Querdenker und die dazugehörenden Demonstrationen auf dem Schirm“, sagte Strobl, der nach eigenen Angaben den Innenausschuss über die Bewegung informieren will.
Söder äußert sich ebenfalls
Auch die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern haben die „Querdenken“-Bewegung nach Angaben des Bundesinnenministeriums im Blick. Sie beobachteten verfassungsfeindliche Tendenzen, hieß es. „Insofern ist eine Beobachtung auch dieser Bewegung naheliegend und sie findet auch statt.“ Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erklärte im einem Interview mit dem „Münchner Merkur“, die Entwicklung mache ihm „große Sorgen“.
Hinter der Initiative „Querdenken 0711“ steckt der Stuttgarter Unternehmer Michael Ballweg. In den vergangenen Monaten sind er und Ableger der Bewegung in zahlreichen deutschen Städten gegen Beschränkungen in der Corona-Krise auf die Straße gegangen. Es gab auch Gegendemonstrationen.
Kein Abstand und keine Masken in Berlin
Für Aufsehen sorgte vor allem eine Demonstration in Berlin Ende August und ein völlig aus dem Ruder gelaufener Protest in Leipzig am vergangenen Samstag. Mindestens 20 000 „Querdenker“ hatten sich dabei in der Innenstadt versammelt und waren nach Auflösung der Kundgebung über den Leipziger Ring gezogen. Obwohl Aufzüge derzeit laut Corona-Schutzverordnung nicht erlaubt sind, ließ die Polizei die Menge gewähren. Am Ende tanzten Menschen in der Innenstadt - von Abstand und Masken war nichts mehr zu sehen.