Die Fraktionen möchten sich beim Betz-Areal nicht das Heft des Handelns aus der Hand nehmen lassen, legen aber einen Antrag zu einer Veränderungssperre zunächst auf Eis.
Marbach - Das Autohaus Betz hat eine lange Tradition in Marbach, liegt zudem geschäftstechnisch gesehen auf einem attraktiven Grundstück gleich an der viel befahrenen Rielingshäuser Straße. Kein Wunder also, dass vor einigen Wochen die Nachricht hohe Wellen schlug, wonach sich Lidl das Areal gesichert habe und bei dem VW-Spezialisten die Lichter ausgehen. Auch die Räte zeigten sich damals von der Entwicklung überrascht bis überrumpelt, reagierten darauf aber hinter den Kulissen ziemlich rasch: Freie Wähler, Grüne, CDU, Puls sowie Ute Rößner und Dr. Dieter Zagel von der SPD reichten einen Antrag zur Prüfung einer Veränderungssperre ein. „Sofern dies rechtlich möglich ist, wird die Verwaltung beauftragt, das Verfahren baldmöglichst einzuleiten und den Satzungsbeschluss durch den Gemeinderat zu beantragen“, heißt es in dem Gesuch.
In Ruhe durchdenken
Mit diesem Vorstoß sollte sichergestellt werden, dass nichts über die Köpfe des Gremiums hinweg entschieden wird, das selbst erst durch die Berichterstattung in der Presse und nahezu zeitgleich durch eine Mail aus dem Rathaus von dem Vorgang erfahren hatte. „Hierdurch wird ein großes Gelände mit zentraler Bedeutung für die Stadt in der Rielingshäuser Straße frei. Der Gemeinderat möchte an der Neugestaltung mitwirken und möchte durch die beantragte Veränderungssperre erreichen, dass eventuelle Pläne in Ruhe erarbeitet und durchdacht werden können, um für die Bürger der Stadt eine optimale Lösung auf diesem Gelände erreichen zu können“, wird der Antrag begründet.
Antrag auf Eis gelegt
Die Lage sei damals etwas undurchsichtig gewesen, erklärt Initiator Martin Mistele. Folglich habe man befürchtet, dass auf dem Areal Fakten geschaffen werden, sagt der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler. Zumal man in die Gespräche nicht eingeweiht war, damit Informationen zum Stand der Dinge gefehlt hätten. Inzwischen habe die Verwaltung versichert, dass nichts ohne den Willen des Gremiums geschehen könne. Deshalb liege der Antrag nun gewissermaßen auf Eis.
Aus dem Rathaus habe es geheißen, dass es nur verfahrensfrei wäre, wenn sich auf dem Gelände wieder ein Autohaus ansiedeln würde. Andernfalls müsse ein Baugesuch eingereicht werden, über das dann wiederum der Gemeinderat entscheiden könne. Das scharfe Schwert der Veränderungssperre müsse also gar nicht gezogen werden. Zudem sei aktuell eher nicht damit zu rechnen, dass in den nächsten Wochen schon die Bagger anrücken, berichtet Mistele. Insofern bestehe kein Grund zur Eile, und man könne sich in Ruhe Gedanken machen, was auf dem Gelände geschehen soll. „Fakt ist, dass es sich um ein zentrales Grundstück handelt, das deshalb für die Stadtentwicklung von hoher Bedeutung ist“, konstatiert er. Aus seiner Sicht wäre somit eine wie auch immer geartete Nachverdichtung an der Stelle sinnvoll, zum Beispiel eine gewerbliche Nutzung durch einen Lidl-Markt plus einen Kindergarten oder eine ergänzende Wohnbebauung. „Möglich ist da vieles“, findet Mistele.
Sportgeschäft ein Thema
Das sieht auch Bürgermeister Jan Trost so. Bei der Stadt habe man Vorstellungen zu dem Gebiet, die aber erst intern besprochen werden müssten. „Schön wäre es, wenn dort Branchen angesiedelt werden könnten, in denen Marbach unterversorgt ist, zum Beispiel der Sportfachhandel“, sagt er. So etwas zu forcieren, sei derzeit wegen der Corona-Krise jedoch extrem schwierig. Die Geschäfte wüssten derzeit nicht genau, wo die Reise wirtschaftlich hingeht. Wichtig sei bei allen Überlegungen zu dem Gelände jedoch auch, dass dort nichts passiert, was den großen Frequenzbringern in der Innenstadt, Rewe und dem Müller-Markt, Kunden abjagen könnte.
Genau das könnte man aber offenbar jederzeit unterbinden. „Die Planungshoheit liegt bei der Kommune“, beteuert Trost. Ziel sei, das Gelände mit dem Gemeinderat und Lidl zusammen zu entwickeln. Es habe zwischenzeitlich auch schon Gespräche mit Vertretern des Discounters gegeben, aber dabei sei noch nichts Verbindliches festgezurrt worden. Eine Veränderungssperre wäre nur die Ultimo Ratio, erklärt der Rathauschef.
Auf Konzepte warten
Derzeit müsse man aber nichts übers Knie brechen, denn es lägen bislang keine Planunterlagen für das Gelände vor. Lidl habe in den Gesprächen zudem angedeutet, dass damit nicht schon in nächster Zeit zu rechnen ist. Man werde also zunächst abwarten, was von dem Supermarkt-Betreiber an Konzepten kommt, sagt Trost zum weiteren Vorgehen.