Sebastian Edathy hat den Vorwurf, Kinderpornografie zu besitzen, auf seiner Facebook-Seite zurückgewiesen. Die Polizei hatte die Wohnung und das Büro des 44-jährigen SPD-Innenpolitikers durchsucht. Beweismaterial sei sichergestellt worden.
Sebastian Edathy hat den Vorwurf, Kinderpornografie zu besitzen, auf seiner Facebook-Seite zurückgewiesen. Die Polizei hatte die Wohnung und das Büro des 44-Jährigen SPD-Innenpolitikers durchsucht. Beweismaterial sei sichergestellt worden.
Rehburg/Hannover - Nach dem Bekanntwerden eines Ermittlungsverfahrens gegen den SPD-Politiker Sebastian Edathy hat der ehemalige Bundestagsabgeordnete den Verdacht auf Besitz von Kinderpornografie zurückgewiesen.
"Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr", erklärte der 44-Jährige auf seiner Facebook-Seite. "Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt. - Ein strafbares Verhalten liegt nicht vor", hieß es weiter.
Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte zuvor Ermittlungen gegen den SPD-Politiker bestätigt, wollte sich am Dienstag aber nicht zu den Gründen äußern.
Die Polizei durchsuchte im Zuge der Ermittlungen nach dpa-Informationen fünf Objekte: die Bürgerbüros in Nienburg und Stadthagen, Edathys Wohnungen in Rehburg und Berlin und ein weiteres Büro. Bei den Durchsuchungen sei Beweismaterial gesichtet und sichergestellt worden, erfuhr die dpa aus Ermittlerkreisen. Edathy selbst sei dabei nicht angetroffen worden.
Über die Durchsuchungen hatte zunächst die Nienburger Zeitung "Die Harke" berichtet. Sie nannte auch den Verdacht auf Besitz von kinderpornografischem Material und bezog sich dabei auf SPD-Kreise in Niedersachsen. Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft in Hannover, Kathrin Söfker, sagte: "Zum Hintergrund der Ermittlungen kann ich derzeit nichts sagen. Ich gebe keine weiteren Stellungnahmen im Hinblick auf die laufenden Ermittlungen ab."
Edathy hatte am Freitag überraschend sein Bundestagsmandat niedergelegt und gesundheitliche Gründe dafür angeführt. Nach dpa-Informationen aus dem Bundestag ist er schon seit Beginn des Jahres krankgeschrieben.
Der NDR berichtete, der Name Edathys sei im Zuge von Ermittlungen des Bundeskriminalamts (BKA) zum Thema Kinderpornografie im vergangenen Jahr aufgetaucht. Nach Informationen des Senders befindet sich Edathy derzeit im europäischen Ausland.
Sigmar Gabriel schweigt
Medienberichte wonach das Bundestagsbüro von Edathy durchsucht worden war, wurden sowohl von der SPD-Fraktion als auch von der Bundestagsverwaltung als falsch zurückgewiesen. "Es wurde kein Bundestagsbüro durchsucht", sagte Bundestags-Sprecher Ernst Hebeker.
Die Ermittlungen sorgten in der SPD für Unruhe. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte vor einer Fraktionssitzung: "Die geäußerten Vorwürfe gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wiegen ungeheuer schwer. Ich erwarte von den Ermittlungsbehörden, dass sie diesen Sachverhalt, schnell, umfassend und genau aufklären." Weitere Angaben wollte er nicht machen.
SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht sagte: "Ich gebe zu, ich bin zutiefst bestürzt." Der niedersächsische SPD-Generalsekretär Detlef Tanke erklärte: "Die gegen Sebastian Edathy geäußerten Vorwürfe wiegen schwer und müssen sorgfältig, schnell und umfassend aufgeklärt werden."
Der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wollte sich bei der Eröffnung der neuen Porsche-Macan-Fabrik in Leipzig nicht zu dem Fall äußern.
Der SPD-Innenpolitiker Edathy hatte sich vor allem als Vorsitzender des Bundestags-Untersuchungsausschusses zu den Pannen bei den Ermittlungen zur Mordserie der rechtsextremen NSU Ansehen erworben. Er war seit 1998 Mitglied des Bundestags.