OB Kuhn spricht zum Gemeinderat – nach Meinung mancher Fraktionen sollten er und seine Verwaltung das häufiger tun. Foto: Lichtgut/Leif Piechowski

Stuttgarter Stadträte klagen über fehlende Informationen. Wächst sich das Problem aus, könnte es passieren, dass wichtige Entscheidungen auf falschen Grundlagen getroffen werden.

Stuttgart - Es gibt Anfragen aus dem Gemeinderat, da stellen sich dem neutralen Beobachter die Nackenhaare auf. Weil das Thema längst besprochen oder so absurd ist, dass man den armen Mitarbeitern in der Verwaltung wünschen würde, sie bräuchten sich nicht damit herumzuschlagen. Für den Großteil der Fragen, die die Stadträte haben, gilt das allerdings nicht. Da dreht es sich um substanzielle Themen, die für die Zukunft der Stadt wichtig sind.

Es ist ein schlechtes Signal, wenn immer mehr der gewählten Kommunalpolitiker den Eindruck haben, sie würden von OB Fritz Kuhn und seiner Verwaltung schlecht informiert. Wenn Antworten auf Anträge nach Monaten kommen, wenn es manches Mal schon zu spät ist. Besonders verhängnisvoll wäre es, wenn Stadträte, die über einen Milliardenhaushalt mitbestimmen, Entscheidungen auf falschen Grundlagen treffen müssten. Die Verwaltung muss deshalb gegensteuern. Das große Warten muss in Zukunft, bei aller Antragsflut, wieder die Ausnahme werden, wenn Demokratie in Stuttgart funktionieren soll.

juergen.bock@stuttgarter-nachrichten.de