Markus Söder will in der Corona-Krise einen gemeinsamen Rahmen von Bund und Ländern für die Lockerung von Maßnahmen. Jedoch hält Bayerns Ministerpräsident gleichzeitige Entscheidungen nicht mehr für zentral.
Penzberg - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will für die Zukunft einen gemeinsamen Rahmen und gemeinsame Maßstäbe von Bund und Ländern für die Lockerung von Anti-Corona-Maßnahmen. Gleichzeitige Entscheidungen hält er nun nicht mehr für zentral.
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„Wir können keinen verpflichten, etwas genau so zu tun wie der andere“, sagte Söder am Montag im oberbayerischen Penzberg. Es sei nun besser, Bewertungsmaßstäbe zu setzen, Zahlenmaterial mit „Ampeln von Grün bis Rot“, und dann müsse jedes Land selber entscheiden. „Das wäre das jetzt effizientere Verfahren, als kleinste Fragen jede Woche zu entscheiden, die sich dann zwei Tage später wieder überholt haben“, sagte Söder mit Blick auf die regelmäßigen Beratungen von Bund und Ländern über Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen - der nächste solche Termin ist für diesen Mittwoch geplant.
Sachsen-Anhalt sorgte für Aufsehen
Zuvor hatte Söder gesagt, er sei ein „bisschen unglücklich“ darüber, dass manche Länder jetzt schon über das hinausgingen, was man zwischen Bund und Ländern vergangene Woche vereinbart habe. Für Aufsehen hatte vor allem Sachsen-Anhalt gesorgt. Dort ist am Montag eine neue Verordnung in Kraft getreten, wonach sich Menschen nun wieder zu fünft abseits des eigenen Haushalts aufhalten dürfen.
„Keine Kritik an Sachsen-Anhalt“, betonte Söder später. Aber das bedeute natürlich, dass man noch einmal überlegen müsse, wie man „die Bandbreiten“ in Deutschland setze. „Ministerpräsidentenkonferenzen machen wenig Sinn, wenn wir im Stundenrhythmus uns danach korrigieren.“ Bayern werde weiter einen vorsichtigeren Weg gehen.