Um das Verfahren zu beschleunigen, soll erst mal nur der Knotenpunkt am Neckar angegangen werden.
Marbach - Der Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) wird in seiner Sitzung am kommenden Donnerstag über den Sachstand zum Ausbau des Knotenpunktes L 1100/L 1124, der so genannten Oehlerkreuzung, in Kenntnis gesetzt. Bei der Gelegenheit wird das Gremium auch erfahren, dass die Stadt im Lauf des Jahres möglicherweise einen getrennten Bebauungsplan für den Straßenbau aufstellt. Grund dafür ist laut Ralf Lobert vom Stadtbauamt, dass das ansonsten für Landesstraßen übliche Planfeststellungsverfahren vom Land derzeit nicht angegangen werden kann.
Ein Gespräch mit dem für den Straßenbau zuständigen Regierungspräsidium (RP) habe ergeben, dass „aufgrund der zahlreichen Straßenbaumaßnahmen die zeitnahe Erstellung eines Planfeststellungsverfahrens durch das RP nicht möglich ist“, ist dazu in der Vorlage für den AUT nachzulesen.
Zeitnaher Einstieg im Frühjahr ist geplant
Nicht um das Verfahren selbst zu beschleunigen, aber den zeitnahen Einstieg noch in diesem Frühjahr zu schaffen, wird sich die Stadt wohl für den Weg des Bebauungsplanverfahrens entscheiden. „Dabei sind in etwa die gleichen Schritte zu machen wie beim Planfeststellungsverfahren, nur dass wir als Stadt unterstützend eingreifen“, erläutert Lobert. Ähnlich sei in der Frühphase der Planung der Benninger Umgehungsstraße vorgegangen worden, wo die Gemeinde mit einem Bebauungsplan quasi die notwendige Vorarbeit geleistet hat.
Anpassung der Pläne läuft aktuell
Im Februar 2017 war ein Wettbewerb für die Umgestaltung des nordwestlichen Stadteingangs mit der Lederfabrik Oehler abgeschlossen worden. Auf der Grundlage des dort erzielten Ergebnisses sollte ein Bebauungsplan für die Umgestaltung des nordwestlichen Stadteinganges erstellt werden, der auch den Umbau der „Oehlerkreuzung“ beinhalten sollte. Zur Vorbereitung wurden im Auftrag der Kommune eine artenschutzrechtliche Übersichtsbegehung und ein tierökologisches Gutachten erstellt. Vom RP wurden im Juni 2019 weitere Untersuchungen zur Verkehrssituation auf der L 1100 und L 1125 im Bereich Marbach – Murr beauftragt, um „eine ganzheitliche Lösung“ für das Verkehrsproblem auf der L 1100 und L 1125 zu finden. „Von den Mitarbeitern des Regierungspräsidiums wurde darauf verwiesen, dass derzeit eine Aktualisierung der Planung mit dem Ziel der Anpassung an neue Verkehrszahlen und der Optimierung des Verkehrsflusses erfolgt“, so die Information der Stadtverwaltung. Die Untersuchungsergebnisse wurden eigentlich schon Anfang 2020 erwartet, liegen aber noch nicht vor. „Wir werden wohl auch im Ausschuss kein Ergebnis dieser Untersuchung präsentieren können“, vermutet Ralf Lobert.
Die Firma Oehler habe der Stadtverwaltung zwischenzeitlich signalisiert, dass „in Bezug auf ihr Vorhaben möglicherweise eine Umplanung vorgenommen werden muss“, heißt es weiter in der Vorlage für den AUT. „Wir haben da keinen Zeitdruck“, sagt David Oehler.
Knotenpunkt hat hohe Dringlichkeit
Weil daher wohl kein einheitliches Bebauungsplanverfahren für den Bereich nordwestlicher Stadteingang mit dem Umbau der Oehlerkreuzung möglich sein wird, will die Stadtverwaltung eine Teilung in zwei Plangebiete empfehlen.
Die Planung für die Oehlerkreuzung soll dabei vorgezogen werden. „Der Knotenpunkt hat eine hohe Dringlichkeit“, stellt Lobert fest. „Man kann mit dem Umbau nicht weiter zuwarten.“ Die Neuordnung der Gewerbeflächen und die Verbindung Altstadt-Neckar sei hingegen derzeit wohl noch nicht so akut. „Daher könnten wir das Verfahren trennen.“
Für den Umbau der Kreuzung seien keine Flächen im Mühlweg erforderlich, erklärt Lobert auf Nachfrage. „Das RP plant eher im dem Neckar zugewandten Bereich der Skater-Anlage und der Grünfläche.“ Mit der Aufstellung des Bebauungsplans könnten die notwendigen Voruntersuchungen bereits in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden, zählt der Stadtplaner Lobert die Vorteile des Verfahrens auf.