Die deutschen Gefängnisse sind nahezu voll belegt. Vor allem in baden-württembergischen Haftanstalten wird einem Medienbericht zufolge der Platz knapp.
Berlin/Stuttgart - In Deutschlands Gefängnissen wird nach einem Medienbericht der Platz knapp - vor allem im Südwesten. Eine Umfrage der Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch) bei den Justizministerien der 16 Bundesländer ergab eine Auslastung von bis zu 100 Prozent in Baden-Württemberg. In Bayern, Rheinland-Pfalz, Berlin, Bremen, Hamburg und Rheinland-Pfalz lag die Auslastung demnach im vergangenen Jahr im Durchschnitt bei deutlich über 90 Prozent. Fachleute sprechen dem Bericht zufolge schon bei einer Auslastung von 85 bis 90 Prozent von Vollbelegung.
Der Vorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands, René Müller, sagte den Zeitungen, der Justizvollzug in Deutschland sei zur Zeit komplett überlastet. Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) forderte, die Zustände in den deutschen Gefängnissen zu verbessern. „Der Strafvollzug darf nicht weiter vernachlässigt werden.“ Allein um die offenen Stellen zu füllen, brauche es bundesweit 2000 Gefängniswärter mehr.
Zu wenig Personal in den Haftanstalten
Mehrere Länder meldeten laut Bericht einen Anstieg der Angriffe auf Justizvollzugsbeamte. In Nordrhein-Westfalen stieg die Zahl demnach von 34 im Jahr 2016 auf 72 vergangenes Jahr. In Niedersachsen gab es 45, in Rheinland-Pfalz 41 Angriffe. In Bayern sank die Zahl von 65 auf 50.
Der Anteil der ausländischen Häftlinge stieg laut Bericht nahezu flächendeckend. In Hamburg ist er mit 58 Prozent am größten. 2012 lag er dort noch bei 45 Prozent. In Berlin betrug er vergangenes Jahr 47, in Baden-Württemberg 46, in Hessen 44 und in Bayern 42 Prozent. Am niedrigsten lag er in Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern mit zwölf Prozent.
Die Zahl der Islamisten hinter Gittern betrug dem Bericht zufolge in Bayern 99, in Nordrhein-Westfalen 34. Der Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag, Volker Kauder (CDU), forderte, die Bundesländer müssten genügend Personal einstellen. Die Gefängnisse sollten einerseits genügend gesichert werden, andererseits die Gefangenen vernünftig auf ein straffreies Leben vorbereitet werden.