Wo die rechtskonservative AfD ist, sind Turbulenzen nicht weit. Jetzt hat ihr Abgeordneter Heinrich Fiechtner den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz als „Antisemiten“ bezeichnet.
Stuttgart - Der AfD-Abgeordnete Heinrich Fiechtner hat den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz am Mittwoch als Antisemiten bezeichnet. Er sagte: „Sie (die AfD) braucht sich wirklich nicht anfeinden zu lassen von einer Partei, die Antisemiten wie Martin Schulz und Ralf Stegner in ihren Reihen hat.“ In der Debatte ging es um einen zurückgezogenen Antrag der AfD-Fraktion.
In dem Antrag sah die AfD eigentlich vor, die Haushaltsmittel für das französische Mémorial National de Gurs für die Opfer des NS-Regimes zu streichen. Nach Angaben von AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen zieht die Fraktion ihn aber zurück. Man sei irrtümlich davon ausgegangen, dass es sich um einen neuen Haushaltsposten handele und nicht um eine Umwidmung bereits in den Vorjahren bewilligter Mittel, sagte er.
SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sagte zum Antisemitismus-Vorwurf: „Wir erwarten, dass Herr Fiechtner die Äußerungen umgehend zurücknimmt. Wir halten sein Verhalten für absolut intolerabel.“ Der SPD-Fraktionschef im Stuttgarter Rathaus, Martin Körner, forderte Fiechtner per Mitteilung auf, sein Stadtratsmandat niederzulegen. „Dieser respektlose, beleidigende und den Begriff des Antisemitismus auf völlig inakzeptable Weise verwendende Stil ist eines Stadtrats der Landeshauptstadt Stuttgart unwürdig.“