Die SPD hat schon bessere Zeiten gesehen. Der Staatsskretär Christian Lange ist dennoch zufrieden mit dem letzten Jahr – und glaubt, dass die SPD jetzt mit Plänen zur Rente und zu Gratis-Kita-Plätzen punkten kann.
Backnang - In diesem Haus wird SPD gewählt“, verkündet das Blechschild an der Wand vor Christian Langes Bürgerbüro. Der Slogan stammt aus dem Bundestagswahlkampf von 1972. Damals, unter Willy Brandt, stimmte fast jeder zweite Wähler für die Sozialdemokraten. Davon ist die SPD heute weit entfernt, sie dümpelt in den Umfragen um die 22 Prozent vor sich hin. Auch bei Christian Lange, dem Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Backnang-Schwäbisch Gmünd und Staatssekretär im Bundesjustizministerium, ist der Unmut darüber angekommen. Am Wochenende hat ihn die Parteibasis zwar zum sechsten Mal als Bundestagskandidaten nominiert – allerdings stimmten dieses Mal nicht wie gewöhnlich 98 Prozent, sondern nur gut drei Viertel der Delegierten aus den Kreisverbänden für ihn. „Das lag einfach an der allgemeinen, diffusen Unzufriedenheit. Wo soll man die denn sonst abladen“, meint Lange.
Geld für das THW und die Auenwälder Mehrzweckhalle
Der gebürtige Saarländer zieht jeden November eine Bilanz der vergangenen zwölf Monate. Und mit dem Jahr 2016 ist Lange eigentlich ziemlich zufrieden, nicht nur wegen des Gesetzentwurfs zur Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen. Auch für den Wahlkreis habe das Jahr einige Erfolge gebracht, die Lange sich und der SPD auf die Fahnen schreibt. Unter anderem die Finanzierung des Technischen Hilfswerks (THW) in Backnang – die Mittel wurden auf SPD-Initiative für die kommenden beiden Jahre um gut 10 000 Euro auf 35 000 Euro aufgestockt. „Wie wichtig das war, hat sich im Sommer beim Hochwasser gezeigt. In Schwäbisch-Gmünd hat auch das THW Backnang Hilfe geleistet“, so Lange.
Auch den Antrag der Gemeinde Auenwald, die um die Förderung ihrer Mehrzweckhalle gebeten hatte, hat Lange unterstützt. Der Ort bekommt jetzt 1,8 Millionen Euro vom Bund – allerdings zum Bedauern im Backnanger Rathaus, das für die Sanierung der Karl-Euerle-Halle kein Geld aus dem entsprechenden Fördertopf bekam.
„Zeit für eine Haltelinie bei den Renten“
Seit Lange im Bundestag sitzt, legt er in seiner Jahresbilanz seine Einkünfte centgenau offen. „Sonst keine Einnahmen“, steht unten zu lesen. Keine der umstrittenen Nebeneinkünfte also – die wären ihm als Staatssekretär auch gar nicht erlaubt. Sorgen machen muss man sich um Lange dennoch nicht, denn in den vergangenen zwölf Monaten hat er vor Abzug von Steuern und knapp 30 000 Euro Ausgaben ungefähr 244 000 Euro eingenommen.
Damit das auch weiterhin so bleibt und Lange seinen Posten behält, muss die SPD freilich bei der kommenden Bundestagswahl gut abschneiden. Lange hat dafür schon Themen ausgemacht – etwa die Sicherung der Renten. „Es ist Zeit, eine Haltelinie zu ziehen und auch über eine Erhöhung nachzudenken“, sagt er. Ein weiteres „klassisches SPD-Thema“ seien kostenlose Kitaplätze: „Einige Bundesländer machen es schon, aber das muss auf Bundesebene geschehen. Gerade in Zeiten von Milliarden-Überschüssen wäre das doch eine Entlastung für Familien mit kleinem und mittlerem Einkommen“, sagt Lange. Für einen SPD-Kanzlerkandidaten will er sich noch nicht aussprechen. Prinzipiell sehe er aber gute Chancen für die Sozialdemokraten: „Merkel ist schlagbar geworden.“