Die Stadt geht 2017 viele Projekte an, die in den kommenden Jahren viel Geld kosten werden.
Backnang - Das kommende Jahr ist ein Backnang-Jahr.“ Das zumindest hat der Oberbürgermeister der Stadt am Donnerstagabend vor dem Gemeinderat betont. Die selbsternannte Murrmetropole feiert ihr 950-jähriges Bestehen. Der Haushaltsentwurf, den Frank Nopper den Stadträten vorgestellt hat, liest sich – zumindest zunächst – nicht ganz so spektakulär. Und doch: die Stadt wird 2017 mit einigen Projekten beginnen, die in den kommenden Jahren die Rücklagen aller Voraussicht nach bis auf das Minimum leeren und den Schuldenstand nach oben treiben werden. Zumindest, wenn die Stadträte den Empfehlungen der Verwaltung folgen werden.
Auf Wunsch der Stadträte geht die Stadt die Sanierung der Karl-Euerle-Halle an, die schon lange immer wieder verschoben worden war. Auch ein Neubau wäre möglich – nach den Planungskosten, die im kommenden Jahr fällig werden, wird das Gesamtprojekt mehr als sechs Millionen Euro kosten. Ein weiteres Backnanger Großprojekt ist die Modernisierung des Bahnhofs. Allein die Planung für den Neubau des Gleissteigs wird voraussichtlich eine Viertelmillion kosten, insgesamt werden dafür bis zum Jahr 2020 knapp drei Millionen Euro fällig.
Mitte Dezember zeigt sich, was sich am Entwurf ändert
Einiges Geld in die Hand nehmen will die Verwaltung auch für die Sanierung und Ausstattung von Schulen und Kitas. Dafür hat man knapp 4,9 Millionen Euro vorgesehen. „Bildung, frühkindliche Bildung und Kinderbetreuung sind die zentralen Inhalte unserer städtischen Investitionen“, so OB Nopper. Eine weitere Großbaustelle wird im Jahr 2017 der Hochwasserschutz sein. Von den 2,8 Millionen Euro, die das Rathausteam dafür verwenden will, bezahlt der Bund aber rund zwei Drittel. Auf die städtische Wohnbau-GmbH kommen einige Herausforderungen zu: 2017 wird mit dem Bau von 18 bezahlbaren Wohneinheiten auf dem Klinikareal begonnen, auch die Vorbereitung für 36 Wohnungen an der Mühlstraße startet.
Das Gesamtvolumen des Haushalts wächst voraussichtlich um vier Millionen auf 116 Millionen Euro an. Die Hebesätze von Grund- und Gewerbesteuer bleiben gleich, doch die Stadt wird weniger Einnahmen aus Zuweisungen haben und an Umlagen mehr abgeben müssen. Denn der Finanzausgleich wird auf Grundlage der Steuereinnahmen von 2015 berechnet – und da Backnang damals gut dastand, muss es entsprechend viel abgeben. Dass sich am Haushaltsentwurf noch etwas ändern wird, ist indes abzusehen: Am 8. Dezember werden die Fraktionsvorsitzenden ihre Haushaltsreden halten, in der Woche darauf wird der Haushalt beschlossen.
Kritik am Landratsamt
Kritische Töne richtete Nopper in Richtung Landratsamt: Er beklagte sich über die Höhe der Kreisumlage, mit der Städte und Gemeinden den Finanzbedarf des Landkreises decken. Backnang muss knapp ein Fünftel seines Verwaltungshaushalts an den Landkreis abführen – „im Jahr 1990 war das noch halb so viel“, monierte Nopper. Zwar habe das Kreishaus wichtige Aufgaben. „Aber umlagefinanzierte Institutionen entwickeln eine ganz eigene Mentalität, die sogar in einer Selbstbedienungsmentalität gipfeln kann“, sagte Nopper.