Die Luft in Stuttgart wird sauberer. Für die nächsten Wochen weitet die Stadt die Ausnahmen von den Fahrverboten aus. Foto: Lichtgut/Max Kovalenko

Stadt und Verkehrsministerium lassen derzeit mehr Ausnahmen von den Dieselfahrverboten zu. Wie es weiter geht, ist aber noch unklar.

Stuttgart - Mehr Autofahrer dürfen in der Coronakrise Ausnahmen von den Diesel-Fahrverboten in der Landeshauptstadt beantragen. So können inzwischen ältere Menschen und Menschen mit chronischen Vorerkrankungen, aber auch Beschäftigte in der sogenannten kritischen Infrastruktur wie Krankenschwestern oder Ärzte Ausnahmen für ältere Diesel beantragen. Auch, wer aufgrund der Fahrplanänderung bei öffentlichen Verkehrsmitteln einen besonders umständlichen oder langen Weg zur Arbeit hat, darf mit der Genehmigung wieder mit seinem alten Diesel in die Verbotszone fahren. In den letzten beiden Fällen ist die Ausnahme auf den Weg zur Arbeit beschränkt.

Dieses Vorgehen haben Stadt und Verkehrsministerium unserer Zeitung einstimmig bestätigt. Die zusätzlichen Ausnahmen gelten zunächst bis zum 15. Juni, dem Datum also, wenn die Corona-Verordnung des Landes außer Kraft tritt. Ein Aussetzen des geltenden Dieselfahrverbots während der Coronakrise hält das Verkehrsministerium derzeit für nicht möglich. Das hatte unter anderem die Bürgerinitiative „Gegen Fahrverbot – für freie Mobilität in Deutschland“ in einem Schreiben an Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) gefordert.

Unklar ist aber noch, wie es nun mit anderen Fahrverboten weitergeht. Im ersten Quartal war die Stickoxid-Belastung in Stuttgart zwar zurückgegangen. Weil die weitere Entwicklung aber noch unsicher ist, hat das Verkehrsministerium den Verwaltungsgerichtshof gebeten, die Entscheidung über weitere Fahrverbote aufschieben zu dürfen. An den wichtigen Stuttgarter Stellen bewegten sich aktuell alle Messwerte für Stickstoffdioxid Richtung Grenzwert, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne). Eine Verschärfung sei derzeit nicht notwendig und nicht verhältnismäßig.

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