Das Ordnungsamt rudert nach massiver Kritik zurück und lenkt im Streit um das Nachbarschaftsbänkchen und den Handwagen mit Pflanzkübeln und Sitzgelegenheiten im Stuttgarter Westen ein. Bis zur endgültigen Prüfung dürfen beide bleiben.
Stuttgart - Die Mienen der Vorbeigehenden und Passanten hellen sich trotz der tristen Herbst-Stimmung kurz auf, wenn sie an dem Haus, in dem Maria Meyer im Stuttgarter Westen wohnt, vorbeikommen. Es blüht, wächst und gedeiht so schön an der Hauswand. Auf den gestapelten Obstkisten, dem Holzhocker, Beistelltischchen und in den vielen Pflanzenkübeln herrscht ein buntes Allerlei aus Pflanzen, possierlichen Tonfigürchen und floralem Zierrat. Ein buntes Stillleben in der sonst eher grauen Straßenschlucht.
Nun herrscht ein anderer Ton
Wer hier zufällig vorbeikommt oder in der Nähe wohnt, der macht vor dem Haus an der Seyfferstraße 50 gern eine kleine Pause, hockt sich sogar kurz mit aufs schmale Holzbänkchen, plauscht mit den Bewohnern und freut sich über das gute Miteinander auf dem Bürgersteig. Und Maria Meyer, die die ganze Szenerie geschaffen hat, freut sich in diesen Tagen ganz besonders. Denn obwohl die Straßenverkehrsbehörde noch vor etwa einem halben Jahr ein Verbot für die Aufstellung der privaten Sitzbank auf dem Bürgersteig der Seyfferstraße im Westen aussprach und die Möblierung als nicht zulässig (wir berichteten) einstufte, herrscht nun plötzlich ein ganz anderer Ton seitens der Behördenvertreter. Offenbar rückt das Amt für öffentlicher Ordnung nach massiver Kritik in der Öffentlichkeit und von Seiten einiger Stadträte von ihrer strikten Abwehrhaltung ab: „Wie Sie vielleicht in der Presse verfolgt haben, haben wir unter anderem die Sitzbank in der Seyfferstraße zum Anlass genommen, die Thematik Sitzbänke aber auch andere Möblierungen im öffentlichen Verkehrsraum grundsätzlich aufzubereiten“, hat die zuständige Sachbearbeiterin bei der Straßenverkehrsbehörde dem Hausbesitzer Thomas Jooß vor etwa 14 Tagen schriftlich mitgeteilt.
Endgültig geklärt ist der Streit noch nicht
Klar ist aber auch: Endgültig „geschwätzt“ ist noch gar nichts in Sachen privater Schwätzbänkle. Derzeit wird hinter Kulissen darum gerungen, was nun im öffentlichen Interesse ist. „Ich bin der Meinung, dass ein solches Bürgerengagement gestärkt werden sollte und dass die Verwaltung die Rolle des Ermöglichers und nicht die Rolle des Verhinderers einnehmen sollte“, sagt Bezirksvorsteherin Veronika Kienzle. Vergangene Woche gab es ein Treffen der Bezirksvorsteher mit dem Ordnungsamt. Für Kienzle steht fest: Allein auf städtischen „Zuruf“ können solche Fälle in Zukunft nicht mehr gelöst werden. „Wir brauchen eine Lösung, die mit den Bürgern vereinbart und kommuniziert wird – und nicht gegen sie.“ Das Ordnungsamt hat sich bis dahin durchgerungen, in der Sache erst einmal stillzuhalten. „Bis zu einer endgültigen Entscheidung“, so heißt in dem Brief des Amtes für Öffentliche Ordnung weiter, werde „die Sitzbank in der Seyfferstraße geduldet – sofern sie direkt am Gebäude aufgestellt ist“. Gleichzeitig hat die Ordnungsbehörde offenbar den weitergehenden Auftrag erhalten, mit den Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorstehern an einer gesamtstädtischen Lösung zu arbeiten: „Dieses Konzept wird dann dem Gemeinderat zur Diskussion und Entscheidung vorgelegt. Ziel der Straßenverkehrsbehörde ist es eine Lösung zu finden, die den unterschiedlichen Bedürfnissen gerecht wird“, hat die Behörde dem Hausbesitzer abschließend mitgeteilt.
Auch das Parklet wird vorerst geduldet
Auch gegenüber Peter Haury und seinem selbst gezimmerten Parklet (wir berichteten) ist die Behörde nun erheblich großzügiger geworden. Statt der ursprünglichen „Zwangsgeldandrohung“ und der Aufforderung, den Handwagen aus Holz unverzüglich aus dem Verkehrsraum zu entfernen, darf das Objekt nun nach Gesprächen mit dem Ordnungsamt erst einmal stehen bleiben. Die Zeit soll offenbar genutzt werden, um einen „Evaluierungsprozess“ in Gang zu setzen. Es soll geprüft werden, wie gut das Objekt angenommen wird und ob die Verkehrssicherheit gewährleistet ist. Zumindest bis die Ergebnisse vorliegen, bleibt das Parklet geduldet. Es steht also weiterhin auf einem Parkplatz vor der Hofeinfahrt zu den Häusern der Bismarckstraße 54 und 52. „Wir freuen uns natürlich über diese konstruktive Wendung durch das Amt für Straßenrecht, das unseren Handwagen als Parklet nun als Projektpartner begleitet“, sagt Haury. Geforderte Nachrüstungen wie ein reflektierendes Warnband und die seitlichen Rückenlehnen seien bereits umgesetzt worden.
Der Zuspruch der Nachbarn ist groß
In der Sitzung des Bezirksbeirates Stuttgart-West stellte der Bildhauer und Lehrer im großen Sitzungssaal des Rathauses das Projekt den dortigen Kommunalpolitikern vor und bat um Unterstützung. Genau genommen handelt es sich bei der Haury-Konstruktion um einen Handwagen auf Rädern. An den Längsseiten sind kleine Sitzbänke befestigt. Die Bänke sind jeweils von zwei Pflanzkästen flankiert, in denen Traubenstöcke, Lavendel, Rosen und andere Pflanzen wachsen. „Es ist ein Wunder, wie viel Zuspruch wir von der Nachbarschaft bekommen haben“, sagt Haury. Offenbar dient der Handwagen nicht nur als gesellige Sitzgelegenheit mit Mini-Garten: Er ist gleichzeitig zu einem kleinen rampenartigen Durchfahrtsweg für Radfahrer, Postler, Paketzusteller mit Sackkarren oder Müllwerker geworden. Die müssten sich sonst zwischen längsparkenden Fahrzeugen an dieser Stelle durchschlängeln. „Seit August nehmen wir mit großer Freude wahr, wie stark unser Angebot täglich von vielen Passanten und Anwohnern wahrgenommen wird“, ziehen Peter Haury und Elke Hammelstein als Initiatoren der Aktion eine positive Bilanz. Zudem schreiben sie in der Begründung ihres Antrags: „Gleichzeitig hat unser spezielles und von beiden Seiten begehbares Parklet einen sehr entlastenden Nebeneffekt für alle Passanten und Anwohner, die hier die Straßenseite wechseln wollen oder vom Gehsteig auf die Fahrbahn müssen.“
Bezirksbeirat stimmt für das Parklet
Im Bezirksbeirat sah die Mehrheit das Parklet-Projekt als „Mehrwert“ für den Stadtbezirk und damit überwiegend positiv. Bei 14 Ja-Stimmen und sechs Enthaltungen stimmte sie dem Antrag zu. Inzwischen laden auch ein Einladungsschild am Eingang des Parklets und das Stuttgarter Rössle als Figur am First dazu ein, das Objekt – wie eine Art begehbare Skulptur im öffentlichen Raum - zu betreten und sich darin aufzuhalten.
Auch Maria Meyer aus der Seyfferstraße entwickelt bereits neue kreative und fast schon künstlerische Ideen: Sie will einen Schriftzug, der wie ins Holz eingebrannt aussieht, sozusagen als Rücken- oder Nackenlehne an der Sitzbank anbringen. Wie mit einem Brandeisen bearbeitet soll dort bald stehen: „Unser Schwätzbänkle“. Dass es dauerhaft auf dem Bürgersteig bleiben darf, hofft sie nun genauso wie viele andere Bewohner der Straße.